NOTARIAT OTTENSEN / Notar Dr. Jeep

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Wie teilt man ein Zinshaus in Wohnungseigentum auf, wenn die Aufteilung eines Zinshauses in Wohnungseigentum eigentlich gar nicht mehr möglich ist? Außer es kaufen 2/3 der Mieter zur Eigennutzung.

Und genau das hat hier funktioniert. Aber nicht so, wie der Gesetzgeber sich das gedacht hat. Wenn er sich denn etwas gedacht hat. Es war ein langer Weg.

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für zukünftige : Heute tritt das (ScheiBeGe) in Kraft.

Voraussetzung für die Eheschließung ist fortan die Vorlage eines , in dem sich die zukünftigen Eheleute über wesentliche Fragen des gemeinsamen Lebens und Trennens verständigt haben.

Bei den Inhalten lässt der Gesetzgeber den in der Zukunft wieder Geschiedenen auf Drängen der FDP große .

Die bisherige Zugewinngemeinschaft wird jedoch bereits gesetzlich durch die ersetzt, welche endlich die zwingende Empfängnisverhütung durch den Mann in Form der „ “ einführt.

Dabei konnte in der chemischen Wirkstoffauswahl auf wesentliche Erkenntnisse eines Langzeitexperiments zum Einsatz von KO-Tropfen im Bereich des sexuellen Interkurses zurückgegriffen werden.

Im Bereich des kann das Wegbringen des Abfalls nun entweder wochenweise oder getrennt nach Müllarten vereinbart werden. Ein
Abweichen von der Regelung zulasten von Kindern ist ausdrücklich zulässig.

Den bisherigen nacheheliche Unterhalt können Paare nun auch offiziell durch einen (auch eheliche Schweigepflicht genannt) kompensiert werden. Die abendliche Praxis in vielen Familien wurde nun also auch vom Gesetzgeber bestätigt.

Angst vor zu hohen wegen der zusätzlichen Beurkundung muss übrigens niemand haben. Die Kosten beim Notar liegen mit pauschal € 5.000,- (zzgl. USt.) am untersten Rande dessen, was geschiedene Eheleute laut einer repräsentativen Studie nachträglich zu zahlen bereit gewesen wären, hätte man sie so vor der bewahrt.

Im Ergebnis geht die Bundesregierung davon aus, die Zahl der Ehescheidungen durch das neue Gesetz zu können. Eine großen Einfluss darauf soll haben, dass bereits die Zahl der Eheschließungen halbiert wird.

Die soll zudem nach Aussage von Unweltministerin Lemke einen erheblichen Beitrag für den Deutschen Klimaschutz leisten, da der CO2-Footprint eines nicht gezeugten Kindes Studien zufolge nach herrschender Auffassung vieler auf Twitter und LinkedIn publizierender Wissenschaftler bei der gewünschten Zielmarke von 0,0 Tonnen/Nichtleben liegen sollte.

Im Gegenzug und mit einem ähnlich positiven Argument in Bezug auf tödliche Unfälle konnte sich wiederum die FDP bei ihrem Wunsch nach einem bundesweiten von 120 km/h durchsetzen.

Nur an einem (die AfD stimmte - allerdings versehentlich - für das Gesetz, was es nach Aussage der Bundestagsverwaltung zwingend verfassungswidrig werden lässt) scheiterte trotz Berufung auf die gleichen Unweltschutzbelange der Gruppenantrag aller sich als "allein demokratisch" identifizierenden Parteien, § 8 Absatz 1 Satz 1 StVO endlich an die politische Realität anzupassen. Dann hätte auch im zwingend gegolten: Links vor Rechts.

Bundesnotarkammer
DNOTV

Manchmal wird es auch etwas später.

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