Żaklin Nastic, Hamburg Videos

Bundeswehr raus aus dem Irak! • Rede von Zaklin Nastic MdB vom 21.10.22
Nicht nur widerspricht der #Irak-Einsatz dem ausdrücklichen Willen des dortigen Parlaments. Die Behauptung, man bekämpfe den IS wirksam, ist zudem eine einzige Farce. Seit Jahren weigert sich die #Bundesregierung, eigene radikalisierte Staatsbürger aus Nordsyrien zurückzunehmen, wo in den Lagern eine neue Generation Terroristen heranwächst. 👉 DIE LINKE lehnt die Fortsetzung gescheiterter US-Militärabenteuer ab!

Das auffällige Schweigen der Bundesregierung zum Angriffskrieg Aserbaidschans gegen Armenien
Im Schatten des Krieges in der Ukraine fehlt oft die Aufmerksamkeit für viele weitere tödliche Konflikte auf dieser Welt. So darf nicht vergessen werden, dass die #Türkei weiterhin einen verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens führt und #Aserbaidschan während einer kürzlich erfolgten Eskalation des Krieges bis 8 Kilometer weit in armenischen Territorium vordrang. Beide Kriege werden vom Berichten über grausame Kriegsverbrechen begleitet. Während die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi klar Aserbaidschan als Aggressor benennt, findet die #Bundesregierung keine klare Worten trotz ihrer angeblich von Werten geleiteten Außenpolitik. Die Verdoppelung der Gaslieferungen aus Aserbaidschan darf nicht der Grund dafür sein, dass die Bundesregierung zu #Kriegsverbrechen schweigt. Kein Staat steht über Menschen- und Völkerrecht, auch nicht Aserbaidschan.

Diesen Mittwoch war ich bei KLARTEXT bei ServusTv zum Thema „LINKE gegen FDP – Putins Eskalation: Anfang vom Ende?“ eingeladen. Eine Diskussion mit dem FDP Verteidigungspolitiker Marcus Faber. Deutschland sollte in dieser neuen Kriegsphase endlich als Mediator für Verhandlungen agieren, statt weiter Teil der gefährlichen Eskalationsspirale zu sein. Wenige Stunden nach der Aufzeichnung meldete sich dann Angela Merkel zu Wort und bestätigt meine Aussage: Wir müssen Putins Drohungen ernst nehmen!

Frieden kann nicht herbeigebombt werden! • Rede im Bundestag vom 08.07.22
Mit der Abspaltung des Kosovo von der Republik Jugoslawien hat die NATO ein Paradebeispiel für völkerrechtswidrige Kriege geliefert. Heute versucht Putin seinen eigenen Völkerrechtsbruch damit zu rechtfertigen. Im Kosovo herrscht Diskriminierung von Minderheiten, Kleinwaffen sind verbreitet, 30 Prozent der Bevölkerung sind ausgewandert. DIE LINKE lehnt die Fortsetzung des KFOR-Mandats ab. Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE Hamburg

"Menschenrechtsansatz in der Sportpolitik gefordert." • Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema "Menschenrechte und Sport" vom 11.05.2022
Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für #Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und Sport“ am Mittwoch, 11. Mai 2022, konnte ich vor den anwesenden Verantwortlichen unter anderem vom Deutschen Fußball-Bund (#DFB) und dem Internationalen Olympischen Komitees (#IOC), verschiedene Fragen stellen: welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, um der Beschneidung von Versammlungsfreiheit und Arbeitnehmerrechten im Kontext des Sports entgegenzuwirken, um Inklusion zu fördern und rote Linien anhand menschenrechtlicher Kriterien bei der Vergabe von künftigen internationalen Sportveranstaltungen durchzusetzen. Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE Hamburg

Wehrbeauftragte, nicht Werbebeauftragte der Rüstungsindustrie! • Rede im Bundestag vom 29.04.22
Anstatt immer weiter aufzurüsten und zugleich zu klagen, die #Bundeswehr sei schlecht ausgestattet, sollten die politisch Verantwortlichen lieber das völlig ineffektive System Bundeswehr reformieren . Und sich die Wehrbeauftragte darauf besinnen, dass die Bundeswehr laut #Grundgesetz eine Verteidigungsarmee ist. Die 100 Milliarden für die Bundeswehr gehören in Bildung, Gesundheit und gute Renten investiert! 👉 Mehr dazu in meiner heutigen Rede im Bundestag. DIE LINKE Hamburg Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Bundeswehreinsatz IRINI beenden!
Die #EU-Mission #IRINI hat ihren Auftrag, Waffenschmuggel nach #Libyen zu verhindern, noch nie erfüllt. Stattdessen werden Menschen, die aus Libyen über das #Mittelmeer flüchten, in dortige Folterknäste zurückgebracht, wenn sie nicht schon vorher ertrunken sind. 👉 DIE LINKE lehnt diesen Einsatz ab und fordert, Schutzsuchende in Sicherheit zu bringen.

Heute am 24. März 2022 jährt sich zum 23. Mal der #NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik #Jugoslawien. Dieser Überfall war ein klarer und unverhohlener Bruch des Völkerrechts und stellt einen Präzedenzfall dar, der von den #USA und der ‚Koalition der Willigen‘ 2003 gegen den #Irak fortgeschrieben wurde und nun auch von Russland gegen die Ukraine genutzt wird. Der heutige US-Präsident und damalige Senator Joe #Biden leugnet hier bei einer Befragung im Senat seine Rolle als treibende Kraft hinter dem Krieg in Jugoslawien. Obwohl seine Stimme die entscheidende für den Krieg war, behauptet er er habe „nur“ Vorschläge gemacht. 77 Tage lang wurde Jugoslawien 1999 bombardiert, um ein – Zitat Joseph #Fischer – ‚zweites Auschwitz‘ zu verhindern. Die NATO zerstörte Städte, Schulen, Krankenhäuser, Kraftwerke, Kirchen, Gedenkstätten, Brücken, Züge etc. – teilweise sogar mit abgereicherter Uran-Munition. Bis heute leidet die Bevölkerung unter gesundheitlichen Langzeitfolgen. Es waren vor allem Zivilisten, die den Bomben zum Opfer fielen. Die Schäden der jugoslawischen Armee hingegen waren aufgrund ihrer Tarnung sehr überschaubar. Der damalige NATO-Pressesprecher Jamie Shea prägte den Begriff der angeblich unvermeidbaren „Kollateralschäden“, was die Tötung von Zivilisten und die Zerstörung ziviler Infrastruktur in kalter, verharmlosender Amtssprache abbildet. Tatsächlich aber sind in Kriegen die allermeisten Opfer Frauen, Kinder und auch unbeteiligte Männer. Ein Grund mehr, alle Kriege kategorisch abzulehnen. 👉 DIE LINKE fordert die ausnahmslose Rückkehr zum Völkerrecht und dem darin enthaltenen Gewaltverbot. Es darf keine Ausnahme geben. #bombardovanje #bombardovanje1999 Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE Hamburg

Bundeswehreinsatz SEA GUARDIAN im Mittelmeer: Geflüchtete nicht bekämpfen! • Meine Rede im Bundestag vom 17.02.2022
Schon wieder knicken die #Grünen ein und stimmen einem Bundeswehrmandat zu, das sie in der Opposition noch abgelehnt haben: ausgerechnet Sea Guardian, mit dem die #NATO nicht nur den gesamten Mittelmeerraum kontrollieren, sondern auch #Geflüchtete davon abhalten will, in die #EU zu gelangen. Terroristische Aktivitäten und Waffenschmuggel aufgedeckt hat das Mandat derweil nie. 👉🏼 DIE LINKE lehnt Sea Guardian ab! Mehr dazu in meiner jüngsten Rede im Bundestag vom 17.02.2022 ⬇️ Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE Hamburg

"Es wird spannend werden" • Interview mit dem NDR im Bundestag zur Wahl des Bundeskanzlers Olaf Scholz am 08.12.21
Mit dem NDR.de habe ich heute im #Bundestag über die Wahl des neuen Bundeskanzlers Olaf #Scholz gesprochen. Als Hamburger:innen haben wir schon unsere Erfahrungen mit Agenda-Scholz machen können. Er hat während des Wahlkampfs allenfalls ein Imagewechsel, aber keinen plötzlichen Wertewechsel durchzogen. Statt Hardliner unter den Unterstützern der neoliberalen Agenda 2010, ist er nun dafür Hartz 4 umzubennen, jedoch ohne das unmenschliche Sanktionsregime zu verändern oder den Betroffenen mehr Geld zur Verfügung zu stellen. #dielinke #linksfraktion #Ampel #Hamburg DIE LINKE Hamburg Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Auf zum neuen Büro im #Bundestag, ab sofort findet Ihr uns im Jakob-Kaiser-Haus in der Wilhelmstrasse und natürlich ist #KarlMarx immer mit dabei um mir politisch über die Schulter zu schauen #Sozialismus #Menschenrechte
Heute Umzug im Bundestag Auf zum neuen Büro im #Bundestag! Ab sofort findet Ihr uns im Jakob-Kaiser-Haus in der Wilhelmstrasse und natürlich ist #KarlMarx immer mit dabei, um mir politisch über die Schulter zu schauen #Sozialismus #Menschenrechte

Live aus Polen Białystok: auf dem Weg zur Weissrussischen Grenze