Wietbrok Rechtsanwälte

Auch die Herpetologie bietet rechtliche Herausforderungen!

Anmeldung von Neurergus Kaiseri Nachzuchten Anmeldung von Neurergus Kaiseri. Wie bei so vielen anderen Schwanzlurchen auch, ist es mit dem Kauf von Neurergus Kaiseri Nachzuchten keinesfalls getan. Die Tiere müssen angemeldet werden und zwar bei der zuständigen Naturschutzbehörde. In Hamburg ist das die Bukea. Dabei ist bei der Anmeldung vo...

Man fragt sich schon, was das KBA damals bei der Genehmigung der VW EA 189 Software Updates genau gemacht hat…

Deutsche Umwelthilfe gewinnt bisher umfangreichstes Gerichtsverfahren zu Millionen Betrugsdiesel-Pkw von VW, Audi und Seat · Verwaltungsgericht Schleswig bestätigt unzulässige Abschalteinrichtungen in 62 unterschiedlichen Diesel-Modellvarianten mit EA-189 Motor, die bis heute zur Vergiftung der Atemluft in unseren Städten führen· DUH fordert nach diesem bereits zweiten gewonnenen Verfahren Bundesverkehrsminister W...

Betrug und Manipulation im Zusammenhang mit der Automobilindustrie ist seit bald einem Jahrzehnt unser Tätigkeitsschwerpunkt.

Reichweitenbetrug beim Elektroauto können wir uns nur allzu gut vorstellen. Nach unseren bisherigen Erfahrungen wird die Argumentation der Automobilindustrie darauf hinauslaufen, dass die Reichweite nur auf dem Prüfstand stimmen muss, aber auf gar keinen Fall im Normal use auf der Straße und schon gar nicht bei wechselnden Wetterbedingungen.

Da loben wir uns doch die Bremse in unserem Auto. Die funktioniert zum Glück immer und nicht nur auf dem Prüfstand, sondern auch im Normal use auf der Straße. Zum Glück.

Der Reichweiten-Betrug beim Elektroauto muss ein Ende haben Zwar hat die Bundesregierung die Kaufprämie für E-Autos gestrichen, doch Steuerzahler müssen die Antriebsart weiter massiv fördern. Und die Hersteller haben Narrenfreiheit: Geschönte Verbrauchsangaben bleiben, anderes als in den USA, folgenlos. Ein Kommentar.

Ein erfreuliches Ergebnis in einem Prozess gegen die Audi AG nach bald 6 jähriger anwaltlicher Tätigkeit für unseren mittlerweile 96-jährigen Kläger! Frohe Weihnachten!

Die Audi AG haftet für abgasmanipulierten VW Touareg EUR 6 im Dezember 2023! Die Audi AG als Motorenhersteller haftet für den abgasmanipulierten VW Touareg EUR 6 aus § 826 BGB, das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 21.12.2023 zum Az 5 U 194/21 entschieden. Das Landgericht Flensburg hatte die Klage noch zum Az. 7 O 317/20 abgewiesen. Ein Fehlurteil, das a...

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/mercedes-muss-ueber-hunderttausend-diesel-autos-zurueckrufen-a-646144d6-5bd0-404f-8dae-d87b47467bce?sara_ref=re-so-app-sh

Die Aufarbeitung des Abgasskandals bleibt ein Trauerspiel.Wie kann es ernsthaft sein, dass Mercedes im 9. Jahr des Abgasskandals noch einen verpflichtenden Rückruf bekommt. Was geschah denn in den Jahren davor ? Ist das ein Erfolg ?

Angeblich möchte die Gesellschaft und der Staat doch weg von den dreckigen Antrieben. Nur eben nicht, wenn es gegen die eigene Automobilindustrie geht. Zumal auch die Grünen Teil der Bundesregierung sind. Viel davon gemerkt haben wir im Abgasskandal davon bislang nicht.

Abgasskandal: Mercedes muss über hunderttausend Diesel-Autos zurückrufen Das Kraftfahrt-Bundesamt verdonnert Mercedes-Benz dazu, über hunderttausend Diesel-Fahrzeuge mit einem Softwareupdate auszustatten. Machen die Halter nicht mit, werden die Autos aus dem Verkehr gezogen.

Schön, dass es doch noch Gerichte gibt, die sich der Autolobby widersetzen.

Abmahnung: Gericht verpflichtet Regierung zu zusätzlichen Klima-Maßnahmen Deutliche Rüge des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg: Der deutsche Verkehr- und Bausektor verstößt gegen das Klimaschutzgesetz. Die Ampel muss schärfere Regeln festlegen.

Es ist schon spannend, was passiert, während die mit in der Regierung und damit an der sind. Verkehrswende auf dem Silvertablett oder lieber die eigene Automobillindustrie supporten. Da fällt die Wahl an der leicht.

(S+) Abgasnorm Euro 7: Dieser Erfolg der Autolobby könnte Europa 100 Milliarden Euro kosten Auch künftige Verbrenner-Pkw dürfen große Mengen giftiger Schadstoffe ausstoßen. Autobranche und EU nehmen heftige Schäden für Gesundheit und Umwelt in Kauf, wie Recherchen von SPIEGEL und dem Portal Voxeurop zeigen.

https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-fordert-im-dieselgate-skandal-von-verkehrsminister-wissing-vollstaendige-einsich/

Es wird Zeit für Transparenz und Aufklärung im Dieselskandal. Die Gerichte machen es sich in der Regel einfach nach der ZPO und sehen einseitig die Kläger in der Pflicht. Diese Betrachtungsweise scheint bei einem derartigen Staatsversagen unserer Ansicht zu kurz zu greifen.

Deutsche Umwelthilfe fordert im Dieselgate Skandal von Verkehrsminister Wissing vollständige Einsicht in die amtlichen Bescheide zu illegalen Abschalteinrichtungen bei 758 Diesel-Pkw-Modellen • DUH-Bundesgeschäftsführer Resch wirft Wissing „Kumpanei mit den Dieselkonzernen und Schädigung von Millionen betroffenen Diesel-Pkw-Besitzern“ vor, da er die entscheidenden Informationen zu den festgestellten Abschalteinrichtungen trotz EuGH-Urteil von November 2022 weiter geheim hält•...

Mercedes Sammelklage dürfte zu einem positiven Ende führen, was immer das im Einzelfall dann bedeutet.

Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) erwartet positive Entscheidung für Mercedes-Käufer im März | Sammelklagen.de Klage gegen Mercedes Benz AG: Zweiter Gerichtstermin verlief erfolgreich für Verbraucher:innen.

Klar haftet VW auch in Österreich!

„Diesel-Abgasskandal“: Der Hersteller als arg... | OGH | ogh.gv.at Urteile und Beschlüsse des OGH | Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Rechtsansicht der Vorinstanzen zum Vorliegen arglistigen Verhaltens des Herstellers.

Der ist und bleibt ein Paradebeispiel für das Versagen staatlicher Aufsicht und das kollusive Zusammenwirken von Autoherstellern und Aufsichtsbehörden. Ein Trauerspiel. Ein Justizskandal. Ohne die würden die Autohersteller und die Aufsichtsbehörden immer noch zusammen ihr Süppchen kochen.

Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht Whistleblower-Dokument: Kraftfahrt-Bundesamt droht Mercedes-Benz mit der Stilllegung von Euro 6 Diesel-Pkw wegen illegaler Abschalteinrichtungen • KBA bewertet in der bislang geheim gehaltenen Anordnung die Abschalteinrichtungen in Mercedes-Fahrzeugen als „unzulässig“, fordert deren Entfernung und droht andernfalls mit „Betriebsuntersagung nach § 5 FZV“ • Acht Jahre nach der Aufdeckung von Dieselgate schließt sich das KBA dami...

Der dreckige PKW-Verkehr ist nach wie vor ein ganz großes Umwelt Problem. Gleichwohl werden manipulierende Autohersteller vom KBA protegiert und selbst die BGH Rechtsprechung kommt zu dem Ergebnis, dass man dreckige PKW auch fahrlässig manipulieren kann und der Vorsatz für eine vorsätzliche sittenwidrige Manipulation nicht ohne Weiteres unterstellt werden kann. Als wenn die Autohersteller nicht ganz genau wüssten, was sie da machen…Aber zum Glück kann man als Autohersteller mit dreckigen Autos Eur 200,- in der Herstellung sparen…In die heutige Zeit passt das nicht. Weder die Reaktion des KBA, noch die des Bundesverkehrsministeriums oder gar die Rechtssprechung der BGH Diesel Senate.

Mit vier Maßnahmen kann die Ampel ihr größtes Klima-Problem lösen Vor allem der Straßenverkehr verhindert das Erreichen des deutschen Klimaziels für 2030. Nötig ist jetzt ein Paket von vier Maßnahmen, das die Lücke bis 2030 immerhin zur Hälfte schließt und zudem milliardenschwere Einnahmen generiert.

Audi haftet im 3 L Abgasskandal nach Ansicht des LG Hamburgs auch nach dem Verkauf eines abgasmanipulierten Audi A 6 3 L. Der Kläger erhält Schadensersatz nebst dem Ersatz der Finanzierungskosten. Wir finden zu recht.

LG Hamburg verurteilt die Audi AG aus 826 BGB am 31.8.2023 Das Landgericht Hamburg hat die Audi AG mit Urteil vom 31.8.2023 zur Haftung wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung aus § 826 BGB verurteilt. Der Kläger hatte Anfang 2018 einen gebrauchten Audi A6 3.0 TDI erworben und diesen zwischenzeitlich veräußert. Der Kläger erhält nach dem Urtei...

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/corona-impfschaeden-die-vorteile-des-impfstoffs-haetten-ueberwogen-19122496.html

Klagabweisung mit der Begründung „Die Vorteile des Impfstoffs hätten überwogen“. Damit würde dann jede Klage abgewiesen. Der Einzelfall spielt dann gar keine Rolle mehr.

Fast fühlt man sich wie im Abgasskandal. Die deutsche Autoindustrie schummelt nicht und allein deswegen sind Klagen dagegen Unsinn. Das stand oft genug im Abgasskandal Urteilen. Über die Qualität unseres Rechtstaates haben wir uns im Abgasskandal schon oft den Kopf zerbrochen.

Corona-Impfschäden: „Die Vorteile des Impfstoffs hätten überwogen“ Die Klage gegen Astra-Zeneca wegen eines möglichen Impfschadens blieb erfolglos. Die Vorteile des Impfstoffs für die Allgemeinheit seien höher zu gewichten, teilte das Gericht nun mit.

Wann haftet der Arzneimittelhersteller und weswegen genau. Spannende Fragen aus der Corona Zeit, die auf Antworten warten. 💪Volker Loeschner

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld/?fbclid=IwAR2_uVcZBuaZjIGZMHNJCi6it8HR1fO8uFXqRiH45plrXjZDzJ5JCMr-PwI

Muss AstraZeneca für unzureichende Aufklärung bezahlen? Im Haftungsprozess wegen schwerer Impfschäden gibt das OLG Bamberg einen spannenden Hinweis: Nicht der Impfstoff selbst ist das Problem.

Unvermeidbarer Verbotsirrtum am OLG Stuttgart… 😂Wenn es nicht so traurig wäre… Aber dank der Nutzungsentlastung gibt es am Ende eh nix.
/www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-24u179622-stuttgart-thermofenster-diesel-abgas-abgasskandal-skandal-affaere-dieselaffaere-vw-mercedes-audi-haftung-fahrlaessigkeit-eugh-bgh/

OLG Stuttgart: Pech für Dieselkunden bei Thermofenstern Für Thermofenster müssen die Hersteller wohl nicht haften. Es liege ein unvermeidbarer Verbotsirrtum vor, ließen die OLG-Richter durchblicken.

zu Gunsten der Automobilindustrie.

Aber stören scheint das Niemanden mehr in unserem .

Die Gerichte sind von den Klagen genervt und was am Ende in diesem Land offensichtlich am meisten zählt, ist doch, dass es der Automobilindustrie gut geht.

Diesel-Gate - die Bilanz: Geld, Gier & Geheimnisse I frontal Der Abgasskandal nimmt kein Ende: Noch immer verweigert VW den betroffenen Dieselfahrern Entschädigung, während das Bundesverkehrsministerium die Dieselaffär...

Stadler legt Revision ein?! In der FAZ ging es in einem Podcast gerade um die Frage, ob Deutschland eine Zweiklassenjustiz hat... Die Frage zu stellen, scheint sie auch gleich zu beantworten.

Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Rupert Stadler geht in Revision Rupert Stadler und seine Mitangeklagten fechten das Urteil im Diesel-Skandal an – obwohl sie einen Deal mit dem Gericht hatten.

In den USA wird BMW wegen Abgasbetrugs verklagt. In Deutschland gilt BMW, trotz des dreckigsten, jemals von der DUH gemessenen Fahrzeugs (noch) nicht als Abgasbetrüger. Wie passt das zusammen?

BMW X5 and 335d Diesel Emissions | Hagens Berman AFFECTED VEHICLES 2009-2013 BMW X5 Diesel 2009-2011 BMW 335d EMISSIONS CHEATING EXPLAINED

https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/bilanz-autoindustrie-reaktion-diesel-skandal-100.html =CS5-282

Bilanz Dieselskandal: "Super-GAU für deutsche Autoindustrie" Seit acht Jahren beschäftigt der Dieselskandal Verbraucher, Autobauer und Gerichte - ein "Super-GAU" für die Autoindustrie, sagt Experte Bratzel.

https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/auto-verkehr/warum-millionen-verbraucher-vom-heutigen-bgh-urteil-profitieren-koennten-18991460.html?premium=0x16b424d1bf0566e8a3901916a1dff6ed07e28ed7616042f8057e11723c38224c

Warum Millionen Verbraucher vom heutigen BGH-Urteil profitieren könnten Der Bundesgerichtshof erleichtert es den Dieselklägern, in Prozessen Schadenersatzansprüche wegen unzulässiger Thermofenster durchzusetzen. Aber zahlreiche Fragen bleiben weiter offen.

https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-der-audi-strafprozess-endet-mit-einem-schmutzigen-deal/29227378.html

„Die Urteile im Strafprozess gegen die ehemaligen Audi-Manager sind rechtsstaatlich inakzeptabel. “

Kommentar: Der Audi-Strafprozess endet mit einem schmutzigen Deal Die Urteile im Strafprozess gegen die ehemaligen Audi-Manager sind rechtsstaatlich inakzeptabel. Die Schuldeingeständnisse waren rein taktischer Natur.

Die Automobilindustrie haftet…naja vielleicht ein bisschen.

BGH bejaht erstmals Schadensersatz für Diesel-Thermofenster Bisher haben Besitzer eines Dieselautos keinen Schadensersatz bekommen, wenn diese in einem zu kleinen Temperaturbereich Abgase von Schadstoffen gereinigt haben. Jetzt hat der Bundesgerichtshof anders entschieden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-schadensersatz-dieselskandal-abgasaffare-thermofenster-fahrlaessigkeit/

Live: BGH-Urteil zum Schadensersatz im Dieselskandal Gibt es Schadensersatz für Dieselkunden, auch wenn Hersteller fahrlässig eine illegale Abschalteinrichtung eingebaut haben?

Kann man Diesel Gebrauchtwagen noch kaufen ? Insbesondere, wenn der Verkäufer das Fahrzeug mit Warnhinweis ausstattet ? Wir halten das für zu risikobehaftet. Auch die DUH warnt dringend vor dem Kauf.

Deutsche Umwelthilfe warnt Verbraucher eindringlich vor Kauf von Diesel Gebrauchtwagen von Volkswagen, Audi und anderen Marken der VW-Gruppe • DUH veröffentlicht Schreiben der VW-Konzernleitung an ihre Händler: Ab sofort sollen Kunden beim Kauf eines Diesel-Pkw der Baujahre 2000 bis 2017 eine Erklärung unterschreiben, dass sie über die von der DUH aufgedeckten Abschalteinrichtungen sowie den drohenden „Entzug der Fahrzeugzulassun...

Das ist schon dreist und zeigt, dass die Automobilindustrie auch im 8. Jahr des Abgasskandals wenig dazu gelernt hat. Die Autos sind wohl immer noch manipuliert.

VW-Diesel-Skandal – Ärger bei Gebrauchtwagen : Freibrief von Gebraucht-Käufern – das sagt VW Mit einem Freibrief von Gebrauchtwagenkäufern will sich VW offenbar vor möglichen Schadenersatzforderungen schützen. Der Hersteller sieht die Maßnahme etwas anders und nimmt Stellung dazu.

vorbei? Mitnichten!

(m+) Volkswagen: Warum sich die Dieselangst in Wolfsburg wieder einschleicht Dieselgate nimmt für Volkswagen kein Ende. Neue Urteile versetzen den Konzern in Alarmbereitschaft, die Händler sollen Warnbriefe an ihre Kunden verteilen. Es geht um Millionen gebrauchter Dieselfahrzeuge.

Fahrer der „bayrischen Mogelwerke“ gesucht.

Dieselskandal: Bayerische Mogelwerke Beim Abgasskandal zeigte der Autohersteller BMW mit dem Finger auf VW und andere. Nach neuen Enthüllungen sieht es so aus, als wäre es Zeit für eine Entschuldigung. Ein Kommentar.

Der Grenzwert Euro 5 liegt bei 180 mg NOx/km...

In dem getesteten BMW 525d, dem bisher dreckigsten Fahrzeug, dass die DUH jemals getestet hat, saß unser Rechtsanwalt Frederik Wietbrok auch schon auf dem Weg nach Berlin zur DUH. Ein Auto ohne Rückruf, ohne Update. Einfach nur dreckig. Man fragt sich schon, wie kann das noch möglich sein im 8. Jahr des Abgasskandals? Was macht das KBA eigentlich? ?

https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-ueberfuehrt-bmw-der-verwendung-von-abschalteinrichtungen-hoechste-bisher-von-emis/?fbclid=IwAR1lFqoVNY0N1n4iku6K_VbnjE7IQpxA003NyQPiVh4zfLriwipXn5de9LY

Deutsche Umwelthilfe überführt BMW der Verwendung von Abschalteinrichtungen: Höchste bisher von Emissions-Kontroll-Institut gemessene Stickoxidemissionen bei BMW-Diesel-Pkw • DUH weist bei BMW Abschalteinrichtungen in der Motorsteuerungssoftware sowie hohe Emissionen bei Labor- und Straßenmessungen nach: Damit ist die Aussage von früherem BMW-Vorstand widerlegt, dass BMW saubere und die besten Diesel der Welt habe und es keinerlei Abschalteinrichtungen bei BMW gebe...