SPD-Fraktion Land Bremen

Unsere wünscht euch allen besinnliche und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

In der neuen Ausgabe von „Hinten links im Kaiser Friedrich“ steht Mustafa Güngör Rede und Antwort.
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Podcast "Hinten links im Kaiser Friedrich" mit Mustafa Güngör Im Podcast ist Mustafa Güngör zu Gast, SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft. Er spricht über die Lage seiner Partei, die Schullandschaft - und bricht ...

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Kevin Lenkeit steht heute von 12 - 13 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unsere Abgeordnete Medine Yildiz steht heute von 11 - 12 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

In der letzten Sitzung der Bürgerschaft in diesem Jahr ging es noch einmal hoch her und es wurde in 2. Lesung ein Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Für die SPD-Fraktion hat Arno Gottschalk die Debatte bestritten. Mehr dazu ➡️

Parlamentsticker 20. 12. 2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus der Sitzung am 20. Dezember 2023

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Arno Gottschalk steht heute von 17 - 18 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unsere Abgeordnete Anja Schiemann steht heute von 18 - 19 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Volker Stahmann steht heute von 18 - 19 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unsere Abgeordnete Valentina Tuchel steht heute von 11 - 12 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Der Nachtragshaushalt, die Fortsetzung der FreiKarte und die Abschaffung der Todesstrafe – das waren nur einige Themen heute im Parlament. Mehr gibt es in unserem Parlamentsticker⬇️

Parlamentsticker 14. 12. 2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung am 14. Dezember 2023

Die hat heute beschlossen, dass die bis 2025 fortgesetzt wird! Dies ermöglicht allen Kindern und Jugendlichen im Land Bremen gesellschaftliche !

Die Zahl der weltweiten Hinrichtungen hat den höchsten Wert seit fünf Jahren erreicht. Es gab mindestens 883 Hinrichtungen, von einigen Ländern gibt es jedoch keine Informationen und deshalb ist die tatsächliche Anzahl mutmaßlich weitaus höher. Die Todesstrafe verstößt gegen die Menschenrechte und ist nicht mit den Prinzipien eines Rechtstaates vereinbar. Das Bundesland Bremen steht geschlossen gegen die Todesstrafe!

Mehr Unterstützung bei Demenz, barrierefreie öffentliche Gebäude und die City Tax bei Geschäftsreisen: Das waren Themen heute in der . Mehr gibt es in unserem :

Parlamentsticker 13. 12. 2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus der Sitzung am 13. Dezember 2023

Heute hat die bremische beschlossen, dass öffentliche Gebäude gestaltet werden sollen. Mehr Informationen gibt es hier ➡️ https://bit.ly/BarrierefreiheitHB Katharina Kähler

Die City Tax soll ab April auch wieder für Geschäftsreisende erhoben werden. Das hat die heute auf den Weg gebracht. Unser Wirtschaftspolitischer Sprecher Volker Stahmann betonte, es sei eine „zukunftsweisende Entscheidung“, dass Einnahmen aus der City Tax gezielt für die ausgegeben werden sollen.

Die Themen heute in der Stadtbürgerschaft waren unter anderem Verbesserungen beim Bürger:innenservice und die unabhängige Rechtsberatung in den Quartieren. Nähere Infos gibt es hier: https://bit.ly/Parlamentsticker_231212

Parlamentsticker 12. 12. 2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus der Sitzung der Stadtbürgerschaft am 12. Dezember 2023

Heute hat die beschlossen, dass für bekommen soll. Mehr dazu: http://bit.ly/dokumentehb

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Martin Günthner steht heute von 12 - 13 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unsere Abgeordnete Janina Strelow steht heute von 12 - 13 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Falko Bries steht heute von 11 - 12 Uhr am Telefon für euch bereit.
Mehr Informationen: https://spd-fraktion-bremen.de/telefonsprechstunde/

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Recai Aytas steht heute von 11 - 12 Uhr am Telefon für euch bereit.

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Heute steht Selin Arpaz von 15 - 16 Uhr am Telefon für euch bereit.

Gemeinsam stark durch den Wandel - gemeinsam im Dialog. Unser Abgeordneter Volker Stahmann steht heute von 18 - 19 Uhr am Telefon für euch bereit.

Gemeinsam stark durch den Wandel - Gemeinsam stark für mehr Fachkräfte im Land Bremen. Heute waren unsere beiden MdBBs Ute Reimers-Bruns und Basem Khan im Gespräch mit TEZ Medikal aus der Türkei. Was kann Bremen noch besser machen, um attraktiver für im zu werden? Danke für den Input! Çok teşekkür ederim!

Unsere Abgeordnete Janina Strelow hat sich gestern mit der Rektorin der Universität Bremen, Professorin Jutta Günther, zur Weiterentwicklung der Universität und dem Umzug der Rechtswissenschaften in die Innenstadt ausgetauscht.

Unser Abgeordnete Kevin Lenkeit hat sich im Weser Kurier zur Polizei-Studie geäußert. Die Befragung zeigt, dass das tatsächliche Sicherheitsgefühl der Menschen besser ist, als das manche Berichterstattung in den Medien nahelegt. Das ist gut und liegt insbesondere an der engagierten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten. Nichtsdestotrotz ist klar, dass es sich dabei um eine Momentaufnahme aus dem letzten Jahr handelt. Wir dürfen mit unseren Bemühungen in Anbetracht der Entwicklungen krimineller Straftaten nicht nachlassen – im Gegenteil. Dies gilt vor allem im Blick auf ganz bestimmte Ortsteile.
Mehr dazu: https://www.weser-kurier.de/bremen/politik/sicherheit-in-bremen-umfrageergebnisse-zeigen-positives-bild-doc7swqgb4eouhbjfkr30b

Heute war der zweite Tag unserer Fraktionsvorsitzendenkonferenz.

Und wir sind uns einig:

Die in ihrer jetzigen Form ist für die Herausforderungen der nicht geeignet,
das hat nicht zuletzt das Urteil des BVerfG vom 15.11.2023 erneut gezeigt. An der grundlegenden dieser führt kein Weg vorbei. Im Interesse des |sstandortes 🇩🇪 und des |s künftiger Generationen dürfen sich CDU und FDP der dringend
notwendigen Debatte nicht länger verweigern.

In findet momentan die Konferenz der |svorsitzenden statt. Und anders als in haben wir ganz gutes Wetter 🌞 Mit dabei ist natürlich auch der Vorsitzende unserer SPD-Fraktion im Bundestag Rolf Mützenich (vorbildlich mit Maske!).

SPD-Fraktion Land Bremen

Glücksspiel: Niederlage für Bremer Spielhallenbetreiber vor Gericht Betreiber von Spielhallen müssen mit ihren Spielstätten 500 Meter Abstand zu bestimmten Schulen halten. Dies bestätigte jetzt das Bremer ...

Gestern war unser Fraktionsvorsitzende Mustafa Güngör mit buten un binnen im Gespräch zum Urteil aus Karlsruhe.
https://www.butenunbinnen.de/videos/bvg-urteil-konsequenz-bremen-100.html

Urteil zu Corona-Sondervermögen: Was bedeutet das für Bremen? Die 60 Millarden Euro aus dem Corona-Sondervermögen für Klimaschutz einzusetzen ist verfassungswidrig: Das Urteil aus Karlsruhe könnte auch Bremen treffen.

Hier geht es zum Parlamentsticker für die heutige Bürgerschaftssitzung! ➡️ https://bit.ly/Parlamentsticker_231116

Parlamentsticker 16.11.2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Fraktion aus der Bürgerschaftssitzung am 16. November 2023

Aktueller denn je! Unser Fraktionsvorsitzende, Mustafa Güngör, hatte sich schon im letzten Jahr klar gegen die Schuldenbremse positioniert und sich gegen immer neue Sondertöpfe, Sonderrücklagen oder Sondervermögen ausgesprochen.
https://vorwaerts.de/artikel/fetisch-schuldenbremse-ueberwinden

Wir müssen den Fetisch der Schuldenbremse überwinden Wir erleben gegenwärtig eine anwachsende Flut sich wechselseitig verstärkender Krisen, die unsere Gesellschaften und politischen Systeme in einer nie dagewesenen Art und Weise herausfordern.

Unser gemeinsamer Antrag „Mehr Sicherheit in der Hundehaltung durch die Einführung eines Sachkundenachweises“ wurde gerade einstimmig in der Bürgerschaft beschlossen.

Gerade hat die Bürgerschaft beschlossen, die Lehramtsausbildung für Inklusive Pädagogik deutlich auszuweiten und die Situation für Studierende zu verbessern. Für die Fraktion hat dazu unser bildungspolitischer Sprecher, Falko Bries, gesprochen!

In der ̈rgerschaft Land kam es heute zu heftigen Debatten. Es ging u. a. um den Bund-Länder-Gipfel, eine ̈G-Erhöhung & antisemitische und antimuslimische Straftaten. Mehr dazu:🗞️ https://bit.ly/Parlamentsticker_231115

Parlamentsticker 15.11.2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bürgerschaft am 15. November 2023

Und hier - wie immer - der Parlamentsticker für die heutige Bürgerschaftssitzung!

Parlamentsticker 14. 11. 2023 - SPD-Bürgerschaftsfraktion Land Bremen Parlamentsticker der SPD-Fraktion aus der Stadtbürgerschaft am 14. November 2023