BLAULICHTBLOG

Wer die ungeschminkte Wahrheit über den Niedergang Bremens erfahren möchte, dem empfehlen wir die nachfolgende JF-Reportage.

Einstige Vorzeigestadt in ihrem Untergang | JF-TV Reportage Nach über sieben Jahrzehnten SPD-geführter Regierung ist Bremen das stadtgewordene Schlußlicht im Land. Ob Bildung, Wirtschaft oder Innere Sicherheit - das k...

„Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit.“

Thomas Jefferson

Spruch am Sonntag „Wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei. Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit.“ Thomas Jefferson

Der Bundesregierung liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die ukrainische Regierung Hochrisikospekulationen mit deutschen Hilfsgeldern durchführt. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Ukraine: Keine Hinweise auf Spekulationen mit Hilfsgeldern Der Bundesregierung liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die ukrainische Regierung Hochrisikospekulationen mit deutschen Hilfsgeldern durchführt. Das ge

Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist in den vergangenen fünf Jahren gestiegenen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/5754) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (20/5382) hervor. Im Jahr 2022 begannen 1.773 17-Jährige freiwillig einen Wehrdienst in der Bundeswehr, in den Jahren 2018 und 2019 waren es 1.679 beziehungsweise 1.705 gewesen.

Bundeswehr: Zahl minderjähriger Rekruten steigt Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist in den vergangenen fünf Jahren gestiegenen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/5754)

Im Zeitraum zwischen den Jahren 2010/2011 und 2020/2021 ist die Zahl der Beschäftigten bei öffentlichen und freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe um 52,1 Prozent gestiegen. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Waren in den Jahren 2010/2011 in diesem Bereich 638.572 Personen beschäftigt, sind es in den Jahren 2020/2021 971.242 Personen gewesen.

Mehr Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe Im Zeitraum zwischen den Jahren 2010/2011 und 2020/2021 ist die Zahl der Beschäftigten bei öffentlichen und freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe um

„Wenn A für Erfolg steht, gilt die Formel A=X+Y+Z. X ist Arbeit, Y ist Muße und Z heißt Mundhalten.“

Albert Einstein

Spruch am Samstag „Wenn A für Erfolg steht, gilt die Formel A=X+Y+Z. X ist Arbeit, Y ist Muße und Z heißt Mundhalten.“ Albert Einstein

Ende vergangenen Jahres haben in Deutschland rund 44.500 asylberechtigte Ausländer gelebt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Danach waren zum Stichtag 31. Dezember 2022 im Ausländerzentralregister (AZR) 44.507 Menschen mit einer Asylberechtigung erfasst. Die drei Hauptstaatsangehörigkeiten entfielen demnach auf die Türkei mit 12.

44.500 Asylberechtigte Ende des Jahres 2022 Ende vergangenen Jahres haben in Deutschland rund 44.500 asylberechtigte Ausländer gelebt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrag

Nach der 2021 gefundenen „Gemeinsamen Erklärung“ Deutschlands und Namibias mit dem Titel „Vereint im Gedenken an unsere koloniale Vergangenheit, vereint im Willen zur Versöhnung, vereint in der Vision für die Zukunft“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Deutschland: Versöhnungsabkommen mit Namibia Nach der 2021 gefundenen „Gemeinsamen Erklärung“ Deutschlands und Namibias mit dem Titel „Vereint im Gedenken an unsere koloniale Vergangenheit, vereint

Angesichts der gestiegenen Verbraucherpreise fordert die CDU/CSU-Fraktion einen Zuschuss von mindestens 500 Euro für Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Mit dem Zuschuss sollen Berufsgruppen bedacht werden, die nicht vom Coronabonus profitiert haben, wie aus dem Antrag der Fraktion hervorgeht.

CDU/CSU fordert Zuschuss für Jobs im Gesundheitswesen Angesichts der gestiegenen Verbraucherpreise fordert die CDU/CSU-Fraktion einen Zuschuss von mindestens 500 Euro für Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Mit dem Z

Seit über einem Jahr beherrscht das Thema Krieg in der Ukraine die Menschen diskutieren an Stammtischen, Büros, Familien, in der Politik und in den Medien. Zentral sind dabei die Waffenlieferungen.

Die Ukraine soll so in die Lage versetzt werden, alle von Russland besetzten Gebiete zu befreien; Donesk und Luhansk.

Waffenlieferungen in die Ukraine - Diskussion mit unverstelltem Blick nötig Seit über einem Jahr beherrscht das Thema Krieg in der Ukraine die Menschen diskutieren an Stammtischen, Büros, Familien, in der Politik und in den Medien. Ze

Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im vierten Quartal vergangenen Jahres laut Bundesregierung 30 Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ferner berichtet, lagen ihr mit Stand vom 31.

Gewaltdelikte gegen Flüchtlinge Bei Gewaltdelikten gegen Flüchtlinge sind im vierten Quartal vergangenen Jahres laut Bundesregierung 30 Menschen verletzt worden, darunter fünf Kinder. Wie di

Der Korruptionsskandal in der Europäischen Union (EU) erreicht jetzt Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen. Mehrere Europa-Abgeordnete, darunter die inzwischen inhaftierte Vize-Parlamentspräsidentin Eva Kaili und ihr Lebensgefährte, werden in diesem Zusammenhang der Korruption und Geldwäsche beschuldigt.

EU-Korruptionsskandal erreicht Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Der Korruptionsskandal in der Europäischen Union (EU) erreicht jetzt Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen. Mehrere Europa-Abgeordnete, darunter di

"Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt lässt sich nicht in Teilzeit regieren."

(u. a. Bezug zur Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD))

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Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit der Affäre um die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern den Rücktritt von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gefordert. Die Stiftung organisierte den Fertigbau der russischen Gaspipeline North-Stream-II.

"Kamin-Gate": Friedrich Merz (CDU) fordert Rücktritt von Manuela Schwesig (SPD) Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit der Affäre um die Klimastiftung in Mecklenburg-Vorpommern den Rücktritt von Ministerpräsiden

Polen ist nach Worten von Präsident Andrzej Duda bereit, der Ukraine im Rahmen einer internationalen Koalition seine Kampfjets vom sowjetischen Typ MiG-29 zu überlassen.

Polen hat nach Angaben von Militärexperten noch etwa 30 MiG-29 im Einsatz. Viele von ihnen stammen aus alten Beständen der DDR.

"Wir

Ukrainekrieg: Polen will Kampfjets liefern Ukrainekrieg: Polen will Kampfjets liefern Themen:EuropaKampfjetKriegPolenRusslandUkraine Von: Jens-Peter Marten März 9, 2023 Polen ist nach Worten von Präsident Andrzej Duda bereit, der Ukraine im Rahmen einer internationalen Koalition seine Kampfjets vom sowjetischen Typ MiG-29 zu überlassen. P...

SPD, Grünen und FDP berichteten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dass über 23.337 Abschiebungen im Jahr 2022 nicht durchgeführt wurden. Zum 31. Dezember 2022 befanden insgesamt 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland. 248.145 Personen werden geduldet. In Deutschland scheiterten etwa zwei Drittel der Abschiebungen.

Zwei Drittel der Abschiebungen scheitern - Recht und Ordnung herstellen SPD, Grünen und FDP berichteten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dass über 23.337 Abschiebungen im Jahr 2022 nicht durchgeführt wurden. Zum 31. Dezember 2022 b

Die Bremer Jusos bringen einen wahnwitzigen Vorschlag.

Der SPD-Nachwuchs in der Hansestadt an der Weser denkt ernsthaft darüber nach, zu den lokalen Volksfesten Osterwiese und Freimarkt männerfreie Tage anzubieten.

An die Familien denken die Jusos nicht. Die traditionelle Familie ist der sozialdemokratischen Jugendorganisationein Dorn im Auge.

Bremen: Jusos fordern männerfreie Tage Die Bremer Jusos bringen einen wahnwitzigen Vorschlag. Der SPD-Nachwuchs in der Hansestadt an der Weser denkt ernsthaft darüber nach, zu den lokalen Volksf

Frankreich fordert von Deutschland, seine Blockade bei der EU-Verordnung zum Aus des Verbrennungsmotors bis 2035 aufzugeben.

"Wir müssen dieses Ziel im Blick behalten. Das ist sehr wichtig, auch für unsere Industrie, in Frankreich, in Deutschland", äußerte der französische Verkehrsminister Clément Beaune, dem Sender LCI.

Aus für Verbrennermotoren: Frankreich rüffelt Deutschland Frankreich fordert von Deutschland, seine Blockade bei der EU-Verordnung zum Aus des Verbrennungsmotors bis 2035 aufzugeben. "Wir müssen dieses Ziel im Bli

Wegen des Ukraine-Krieges und der Gasknappheit verschob die Ampel-Regierung das eigentlich schon für den 31. Dezember 2022 geplante Aus für diese hochmodernen Kraftwerke. Beruhigungspille für Bürger und Unternehmen. Ein absurdes Tabu verhindert hierzulande die dringend notwendige Revision des Ausstiegs aus der Kernenergie – eine der schlimmsten Fehlentscheidungen der Regierung Merkel.

Petition: Atomkraft - ja bitte! Jetzt unterschreiben Wegen des Ukraine-Krieges und der Gasknappheit verschob die Ampel-Regierung das eigentlich schon für den 31. Dezember 2022 geplante Aus für diese hochmodernen

Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind im Jahr 2022 144,3 Millionen Euro an Zuwendungsempfänger ausgezahlt worden. Zur Verfügung standen 165,5 Millionen Euro. 2021 beliefen sich die ausgezahlten Mittel auf 118,4 Millionen Euro, 150,5 Millionen Euro standen zur Verfügung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Bundesprogramm "Demokratie leben" Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind im Jahr 2022 144,3 Millionen Euro an Zuwendungsempfänger ausgezahlt worden. Zur Verfügung standen 165,5 Mi

Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zugleich scheiterten im Jahr 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei und 929 Abschiebungen nach Übergabe an die Bundespolizei, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion weiter hervorgeht.

Vollzogene und gescheiterte Abschiebungen Im vergangenen Jahr sind nach Kenntnis der Bundesregierung 12.945 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zugleich scheiterten im Jahr 2022 insgesamt 22.40

„Täter-Opfer-Verhältnisse“ bei Straftaten gegen das Leben von Deutschen und Zuwanderern sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Danach wurden im Jahr 2021 insgesamt 25 deutsche Staatsbürger Opfer einer vollendeten Straftat gegen das Leben mit mindestens einem tatverdächtigen Zuwanderer und 122 Deutsche Opfer einer solchen versuchten Straftat mit

"Täter-Opfer-Verhältnisse" bei Straftaten „Täter-Opfer-Verhältnisse“ bei Straftaten gegen das Leben von Deutschen und Zuwanderern sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anf

Die Bundesregierung und nachgeordnete Bundesbehörden haben seit 2018 Honorare im Wert von 1.471.828,47 Euro an Journalisten für Moderationen, Texte, Lektorate, Fortbildungen, Vorträge und andere Veranstaltungen gezahlt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Dabei entfielen Honorare in Höhe von 875.231.92

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Die Antworten auf Fragen zu Finanzermittlungen bei sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern seit 2020 können nicht offen erfolgen. Die Bundesregierung erklärt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, dass die Antwort als „VS - Vertraulich“ eingestuft und zur Einsichtnahme in die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingestellt werde.

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Das Eindringen von Mitgliedern der Gruppe „Letzte Generation“ auf die Gelände der Flughäfen Berlin Brandenburg und München im November und Dezember vergangenen Jahres ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.

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Der Realitätsverlust der CDU und in der CDU nimmt immer skurrilere Formen an. Erst sorgte die Partei mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) dafür, dass eine Masseneinwanderung - bis zum heutigen Tag - in Deutschland stattfinden kann. Staats- und Behördenversagen waren die Folge.

Inhaltlich nähert sie die CDU immer mehr den Grünen an, weshalb sie auch als "Spinat-Partei" wahrgenommen wird.

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Die Nachrichtendienste des Bundes haben im Jahr 2020 mehr Auskunftsverlangen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz gestellt als im Vorjahr. Dies geht aus einer Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium hervor. Danach dürfen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst (MAD)

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Die Luxusversorgung von Bundestagsabgeordneten recherchierte das Berliner Medienportal "The Pioneer".255 Abgeordnete sind nach der letzten Bundestagswahl ausgeschieden. 45 von ihnen beziehen noch Übergangsgeld. Das verursacht jährliche Personalkosten in Höhe von 15,2 Millionen Euro.

Unter den Beziehern befinden sich Altkanzlerin Dr.

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Über die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und Züge durch die Bundespolizei im vergangenen Jahr erfassten Gewaltdelikte und weiteren Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Danach wurden laut den Fallzahlen der Polizeilichen Eingangsstatistik (PES) der Bundespolizei im Jahr 2022 in Bezug auf Bahnhöfe und Züge 23.110 Gewaltdelikte, 1.693

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