FWG Dreieich

Heute Abend wurde in der Stadtverordnetenversammlung der hauptamtliche erste Stadtrat gewählt. Unser Koalitionskollege der SPD, Holger Dechert, konnte eine große Mehrheit der Stadtverordneten von sich überzeugen 🏆 Die FWG-Fraktion hat seine Kandidatur von Beginn an unterstützt. Wir gratulieren ganz herzlich und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dreieich. 💐 Wir wünschen Herrn Dechert viel Erfolg, ein gutes Händchen und vor allem starke Nerven, die vielen anstehenden Aufgaben zu meistern 🛠️🏢🛣️🚙🚲🚧

Dreieicher Organisationen, Vereine und Politik engagieren sich für Demokratie und gegen Extremismus und bekennen Farbe. Selbstverständlich unterstützt auch die FWG Fraktion die Aktion 🕊️

Die Koalition von CDU, SPD und FWG positioniert sich zur Unterbringung von Flüchtlingen und den Reaktionen. Aufgrund der heutigen Pressemeldung der Stadt Dreieich geht die Suche nach einem Standort wohl ohnehin weiter... Die Bauaufsicht hat einer temporären Container-Anlage in Götzenhain nicht zugestimmt.

Diskussion um Flüchtlings-Container in Dreieich: Pöbelei von Anwohner und Verteidigung durch Politik In Dreieich könnte ein ehemaliger Spielplatz zur Unterkunft für Geflüchtete werden. Den Bedenken der einiger Bürger kontert die Politik in der Bürgerschaft.

Diskussion um Containeranlage: „Dreieich ist kein gallisches Dorf“ Die Stadt lässt prüfen, ob sich das Grundstück in Götzenhain zur Errichtung einer Containeranlage für die Unterbringung von Flüchtlingen eignet.

Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und FWG in der Stadtverordnetenversammlung von Dreieich

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und FWG in der Stadtverordnetenversammlung Dreieich haben einen gemeinsamen Antrag zur Abberufung von Ersten Stadtrat Markus Heller eingereicht.

Die fünf Fraktionen haben für die erste Abstimmung eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung für den 16.01.2024 beantragt. Die gemäß HGO notwendige Bestätigung der Abberufung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.02.2024 stattfinden.

Nachfolgend finden Sie die Stellungnahmen der fünf Fraktionen (in der Reihenfolge der Größe der Fraktionen, Ansprechpartner für den Text ist der jeweilige Fraktionsvorsitzende):

CDU:
„Auch wenn wir Herrn Heller nicht gewählt haben, haben wir uns von Anfang an um ein gutes Miteinander bemüht. Auch nach der Kommunalwahl 2021 und der Bildung der Koalition mit SPD und FWG war uns eine gute Zusammenarbeit wichtig. Leider mussten wir jedoch zu der Erkenntnis kommen, dass unsere Bemühungen nicht auf den fruchtbaren Boden stießen, den wir erwartet haben. Wir bedauern sehr, dass es Herrn Heller zudem schon seit einiger Zeit gesundheitlich nicht so gut geht und wünschen ihm eine vollständige Genesung. Dass sich alle fünf Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, bei allen inhaltlichen Diskussionen und Differenzen, gemeinsam auf eine Abberufung einigen konnten, ist für uns ein eindeutiges und gutes Zeichen für das gemeinsame politische Verantwortungsbewusstsein in unserer Stadt. Wir gehen in die anschließende Neubesetzung der Stelle des Ersten Stadtrates wieder mit dem klaren Fokus auf fachliche Expertise und fundiertes Wissen um die kommunalen Prozesse in unserer Stadt“, sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Dreieich Hartmut Honka.

Bündnis 90/Die Grünen:
Auch die Grünen-Fraktion unterstützt die Abwahl des ersten Stadtrates. Die mit seiner Wahl verbundenen Erwartungen wurden leider enttäuscht.
Der Fraktion der Grünen fehlten erkennbare Fortschritte im Dezernat des 1. Str., vor allem im Bereich Planung und Bau. Trotz Gesprächen und deutlichen Forderungen, wie denn die anfallenden Aufgaben mit der aktuellen Personalsituation priorisiert und bewältigt werden können, sahen wir in den Jahren nach Amtsantritt keine wirklichen Verbesserungen. Darüber hinaus mangelte es erkennbar an Engagement in der Wahrnehmung seiner Pflichten und Aufgaben. Letzten Endes geht es um die Stadt und darum, ob und wie Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt werden. Trotz allem war der Grünen-Fraktion wichtig, im Vorfeld einer Abwahl das persönliche Gespräch zu suchen und eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen, damit alle Optionen durchdacht werden können.

SPD:
Auch die SPD ist enttäuscht von Herrn Heller. „Es hat sich heraus gestellt, dass wir keinen Gestalter, sondern einen Verwalter gewählt haben. Am Anfang hatten wir noch viel Verständnis, weil er sich einarbeiten musste und viele Stellen im Baubereich unbesetzt waren. Aber nachdem alle Stellen besetzt waren und unsere Beschlüsse immer noch nicht umgesetzt wurden und wichtige Themen wie der Hochwasserschutz immer noch nicht angegangen wurden, war klar, dass es nicht am Personal, sondern am Dezernenten liegt. Ein weiteres Problem ist, dass Herr Heller bei so wichtigen Aufgaben in seinem Dezernat, wie der Durchführung der Wahlen mit Abwesenheit glänzt und keine repräsentativen Termine wahrnimmt, obwohl das eindeutig zu seinen Aufgaben gehört. Die Belastung unseres Bürgermeisters Martin Burlon ist durch die fehlende Unterstützung von Herrn Heller sehr groß und kann von uns so nicht mehr mitgetragen werden. Wir haben uns daher nach reiflicher Überlegung und zahlreichen Gesprächen entschieden Herrn Heller abzuwählen.“, sagt Holger Dechert, der Vorsitzende der SPD-Fraktion.

FDP:
Dieses wichtige Amt muß fachlich adäquad besetzt sein. Dafür zu sorgen, ist die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung.

FWG:
Die FWG war bei der Wahl zum Ersten Stadtrat mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gegangen. Die schließliche Wahl von Herrn Heller fand in der Fraktion keine Zustimmung. Für uns hat sich in den letzten zwei Jahren bestätigt, dass ein Fokus auf fachliche Kenntnisse nicht ausreichend ist, um eine Verwaltung ergebnisorientiert zu führen. Nahezu alle beschlossenen Anträge wurden bisher nicht oder nicht abschließend umgesetzt. Die Entscheidung für eine Abwahl ist daher auch für die FWG unumgänglich.

Unser Mitglied im Magistrat, Helmut Sauer, veranstaltet mit seinem legendären Interton-Trio wieder ein Benefizkonzert zugunsten der Langener Tafel und der Speisekammer Neu-Isenburg. 🎤🎶🎸🎹🥁 Es wird sicher wieder eine tolle Veranstaltung und das auch noch für einen guten Zweck 🤗

Dreieich – Viele Eltern sind angespannt, denn etliche Kinder stehen trotz des gesetzlich verankerten Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz auf der Warteliste. Annemarie Stein ist seit Mai 2014 Leiterin des Ressorts Kinderbetreuung im Rathaus. Sie steht der Offenbach Post Rede und Antwort. https://www.op-online.de/region/dreieich/ueber-platzvergabe-fachkraeftemangel-und-unverschaemte-eltern-in-dreieich-92135155.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campaign=share

Die FWG freut sich über das neue Prüfungsergebnis zur Route der Radschnellverbindung Frankfurt - Darmstadt. Nun soll es also doch nicht über 21 Kreuzungen und enge Straßen durch Dreieich gehen, sondern direkt entlang der Bahnlinie. Die innerstädtischen Radwege sind natürlich ebenfalls auszubauen und neben der Fahrradstraße an die großen Verbindungen anzuschließen.

https://www.facebook.com/111857141288015/posts/206395081834220/

Die Haushaltsdebatten in Dreieich haben begonnen. Ein zentrales Diskussionsthema war die Erneuerung der Dreieicher Sportplätze. Die FWG meint: Auch wenn die Stadt den Gürtel enger schnallen muss, dürfen notwendige Investitionen nicht gecancelt oder verschoben werden, die Finanzsituation wird in den nächsten Jahren noch deutlich schlechter. Gerade in der heutigen Zeit ist Vereinsarbeit und gemeinsamer Sport sehr wichtig, daher sollen alle Vereine auch die Möglichkeit haben, ganzjährig Fußball auf modernen und intakten Plätzen spielen zu können.

https://www.op-online.de/region/dreieich/aufatmen-vor-allem-in-goetzenhain-in-sachen-kunstrasen-91920208.html

Aufatmen vor allem in Götzenhain in Sachen Kunstrasen Dreieich – Die Vorschläge hatten im Vorfeld bei einigen Fußballvereinen für Unruhe gesorgt, doch für sie gibt es Entwarnung. Mit ihren Anträgen, das Kunstrasenkonzept auf den Prüfstand zu stellen, die Sanierung von Plätzen zu verschieben und die vorgesehenen Mittel für den Neubau eines Pla...

55 (+2) Jahre Interton Trio im Bürgerhaus Sprendlingen. Unser langjähriges Mitglied und Freund Helmut Sauer an Klampfe und Gesang.

Coole Veranstaltung vor ausverkauftem Haus, zu Gunsten der Bürgerhilfe Dreieich. 👍🎂🍭🧁🥂🍹

Keine Erhöhung der Grundsteuer 2023 in Dreieich Dreieich – Die Stadt rutscht weiter in die roten Zahlen. Trotz aller Widrigkeiten und großer Investitionen kann Bürgermeister und Kämmerer Martin Burlon bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2023 aber eine gute Nachricht verkünden: Vorerst ist nach seiner Einschätzung keine Erhö...

Die Stadtwerke Dreieich geben Entwarnung. Die Wasserampel ist wieder auf Grün. 🚦
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=454767390006225&id=100064189023325

Durch die starken Niederschläge 🌧 und die kühlen Temperaturen ist der Wasserverbrauch in Dreieich weiter zurückgegangen. Aus diesem Grund können wir die Trinkwasser-Ampel von „Gelb“ auf „Grün“ stellen.

Momentan wird in Dreieich deutlich weniger Trinkwasser verbraucht, als im Vergleich zu den Tagesspitzenverbräuchen.💦
Wenn die Ampel auf „Grün“ steht, kann Dreieich den Wasserbedarf durch eigene Förderung decken, sodass es keinerlei Einschränkung beim Wasserverbrauch für die Bürger gibt.

Unabhängig von der Wasserampel sollte jedoch weiterhin sparsam mit der Ressource Trinkwasser umgegangen werden.

Weitere Information erhältst du auf der Webseite https://www.stadtwerke-dreieich.de/trinkwasserampel/
Tipps zum Wassersparen im Haushalt gibt es unter https://www.stadtwerke-dreieich.de/wissenswertes/wasserspartipps/.

Gestern sind die beiden Fraktionsvorsitzenden der FWG der Einladung der Stadtwerke Dreieich gefolgt, den Solarhügel mit dem Fahrrad zu besichtigen. Neben umfassenden und interessanten Informationen über die Entstehung des Solarhügels, der Funktionsweise von Photovoltaik und der Energiegewinnung aus Sonne und Müllgasen konnten die Teilnehmer auch den atemberaubenden Ausblick auf Frankfurt, Taunus, Odenwald genießen. Klar wurde bei der Führung aber auch, dass die aktuellen Möglichkeiten der Solarenergie begrenzt sind und mögliche Engpässe nicht ausreichend kompensiert werden können. Es bleibt also spannend, was im Herbst und Winter auf uns zukommt.

Nun hat die lange Trockenheit ernste Auswirkungen auf den Wasserhaushalt der Stadt. Es wird langsam eng, die Wasserampel der Stadtwerke Dreieich ist auf rot umgesprungen. 🚦
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1528586867559352&id=695574287527285

Trinkwasser-Ampel - Stadtwerke Dreieich GmbH Login Kontakt Trinkwasser-Ampel Dreieich: Bewusster mit Trinkwasser umgehenWasser ist ein kostbares Gut. Wie kostbar, zeigt sich vor allem in den Sommermonaten, die auch hier in Dreieich zunehmend trockener werden. Immer häufiger kommt es in langen Trockenperioden zu einem erhöhten Spitzenbedarf b...

Dem Statement der CDU-Kollegen ist nichts mehr hinzuzufügen...
https://www.facebook.com/1260228737415861/posts/4834450236660342/

So kennen wir die „Bürger für Dreieich“. Immer polemisieren und auseinanderdividieren. Ja, die Bauarbeiten an der August-Bebel-Straße dauern arg lang. Ja, der Dreck und Lärm sind anstrengend. Aber was soll die unsinnige Aussage am Ende, dass die Arbeiten in Buchschlag nicht so lange dauern würden? Diese „Bürger“ sind ganz sicher nicht „für Dreieich“.
muss Menschen zusammenführen und nicht spalten. Wer aber weiß, dass die „Bürger für Dreieich“ ihre politische Karriere unter der Flagge von „Die Linke“ begonnen haben, wundert sich über dieses Verhalten ganz sicher nicht mehr.
-einDreiech

Das Benefizkonzert unseres Magistratsmitglieds Helmut Sauer war ein voller Erfolg! Es wurden Spenden in Höhe von 2.000 Euro für die Ukraine-Hilfe gesammelt 🇺🇦

Unser Magistratsmitglied Helmut Sauer mit dem Interton Trio und sein Sohn Peter geben am Sonntag ein Benefizkonzert für die Ukraine. Sie freuen sich auf rege Teilnahme und natürlich auf Spenden um zumindest einen Teil beitragen zu können, um die Bevölkerung in der Ukraine zu unterstützen.

Wir haben die Intention der Untersuchung einer Straßenbahn-Verlängerung nach Dreieich unterstützt, weil wir uns dadurch eine regionale Stärkung und eine noch bessere Verkehrsanbindung, insbesondere für ältere Menschen, erhoffen. Wir sind gespannt, was die Machbarkeitsstudie dann an Ergebnissen liefert und ob wir uns eine tatsächliche Realisierung überhaupt finanziell leisten können....

https://www.facebook.com/111857141288015/posts/152014467272282/

Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FWG
reichen Anträge zu einer Erzieherschule und zur Parkplatzsituation an der Karl-Nahrgang-Schule ein

Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FWG haben für die nächste Ausschussrunde im Jahr 2022 zwei Anträge in den Geschäftsgang der Stadtverordnetenversammlung gegeben.

Der erste Antrag dient der Prüfung der Errichtung einer Erzieherschule in Form einer Dependance/Außenstelle durch einen freien Träger. Die drei Koalitionsfraktionen sind der Meinung, dass die Frage des Standortes für die theoretische Ausbildung in einer Erzieherausbildung ein Grund für angehende Erzieherinnen und Erzieher sein kann, sich für den Ausbildungsstandort Dreieich zu entscheiden. Da die Einrichtung einer eigenen Erzieherschule nicht aussichtsreich erscheint, erscheint die Ansiedlung einer Dependance/Außenstelle als am Erfolg versprechendsten. Wie die drei Fraktionsvorsitzenden Hartmut Honka (CDU), Holger Dechert (SPD) und Marco Lang (FWG) sagten, sei der personelle Bedarf an Erzieherinnen und Erziehern auch in den kommenden Jahren mit Sicherheit groß genug, dass man eine solche Ansiedlung in Dreieich sowohl mit den möglichen Trägern wie auch dem Kultusministerium mit Engagement zu prüfen sei.

Der zweite Antrag beschäftigt sich mit der Einrichtung von Park & Ride Parkplätzen am Bahnhof Götzenhain sowie der Verbesserung der Schulwegsicherheit im direkten Umfeld der Karl-Nahrgang-Schule. Da die Stadtverordnetenversammlung in diesem Bereich keine eigene Beschlusskompetenz hat, kann sie ihre Ideen in diesem Bereich nur als Bitte gegenüber dem Bürgermeister in seiner Funktion als örtliche Ordnungsbehörde äußern. Die drei Fraktionen schlagen vor, die durch den Wegfall der Buslinie 653 seit Dezember 2021 freigewordenen Flächen im Bereich des Bahnhofs Götzenhain sowohl zu einer Attraktivierung der Dreieichbahn, wie auch der Verbesserung der Schulwegsicherheit im Bereich der Karl-Nahrgang-Schule zu nutzen. Hierzu werden verschiedene konkrete Punkte zur Anordnung und Ausschilderung von Parkplätzen vorgeschlagen.

Der Krieg gegen die Ukraine beschäftigt uns weiterhin. Aus diesem Grund rufen die Dreieicher Parteien für Sonntag, den 06.03 um 17:00 Uhr wieder zur Mahnwache vor dem Rathaus in Sprendlingen auf.

Heute Abend fand eine Mahnwache mit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vor dem Rathaus statt.

Die Dreieicher Parteien CDU, Grüne, SPD, FDP und wir von der FWG Dreieich hatten die Mahnwache gemeinsam organisiert. Bürgermeister Burlon fand in seiner Rede deutliche Worte gegen die Invasion in der Ukraine.

Ein riesengroßes Danke an alle Teilnehmer 🙏👍💪

Für den in Europa. und in mit der !

Unser Helmut Sauer (Mitglied im Magistrat für die FWG) kann mit seinem Interton-Trio auf eine lange und bewegte Musikgeschichte zurückschauen und hat dabei schon allerhand erlebt...
https://www.op-online.de/region/dreieich/tipps-fuer-dreieicher-von-einer-musikerlegende-91373839.html

Tipps für Dreieicher von einer Musikerlegende Er war ein begnadeter Musiker und Entertainer, der vor allem in den 50er und 60er Jahren europaweit für Begeisterung sorgte. Die Rede ist von Hazy Osterwald, der heute vor zehn Jahren gestorben ist. Am 18. Februar wäre er 100 geworden. Vielen Jüngeren dürfte der Name nichts sagen. „Doch die Ä...

Die CDU Dreieich, Bündnis90/Die Grünen Dreieich, SPD Dreieich, FDP Dreieich und die Freien Wähler Dreieich verurteilen entschieden den militärischen Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine als einen eklatanten Bruch des Völkerrechts, der im deutlichen Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen, der Schlussakte der OSZE, der Satzung des Europarates und der Europäischen Menschenrechtskonvention steht. Mit dem Angriff auf die Ukraine bricht Russland mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung. Das ist eine dunkle Stunde für Europa und alles, wofür es steht. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen.

Wir appellieren an den russischen Präsidenten Wladimir Putin die Feindseligkeiten unverzüglich und bedingungslos zu beenden, die Streitkräfte aus dem Territorium der Ukraine zurück zu ziehen und zur Diplomatie zurückzukehren, um so den Frieden wiederherzustellen und weitere katastrophale Folgen für den ganzen Kontinent zu vermeiden.

Um unsere Solidarität mit der Ukraine und ihrer Bevölkerung zu zeigen rufen wir zu einer gemeinsame Mahnwache am Sonntag, 27.02. um 18:00 Uhr vor dem Rathaus in Sprendlingen auf.

Die Bürgerhilfe hat wieder mal etwas richtig gutes auf die Beine gestellt. Maritta Sauer stellt das hier vor. Seit vielen Jahren unterstützt die Bürgerhilfe das Haus Dietrichsroth schon mit aller Kraft und bring so viel Positives in das Leben der Bewohner.
Wir meinen, dafür einen dicken Daumen hoch 👍👍👍

Unser Einsatz gegen die Parkplatzprobleme, im Spendlinger Norden, wurde von der op-online.de in einem Artikel schön beschrieben.

Jeder gewonnene Parkplatz im Sprendlinger Norden zählt Die FWG in Dreieich nimmt den erneuten Parkärger in der Kettelerstraße zum Anlass, um über den Stand der Initiativen zur Verbesserung der Parksituation im Sprendlinger Norden zu berichten.

Stellungnahme von CDU, SPD, FDP und FWG zur Planung der Raddirektverbindung

Nach der Vorstellung der neuesten Routenüberlegungen zur Raddirektverbindung von Frankfurt nachDarmstadt im Bereich der Stadt Dreieich zeigen sich die vier Fraktionsvorsitzenden von CDU, Hartmut Honka, SPD, Holger Dechert, FDP, Alexander Kowalski und FWG, Marco Lang, negativ beeindruckt und überrascht.

„Wir hätten uns von Herrn Ockel und den Planern wesentlich mehr erwartet. Vor allem wäre es an der Zeit, dass wir auch ein Eingehen auf die Bedenken erleben, die unsere Stadt nun schon eine Weile vorträgt. Aber stattdessen wir uns immer wieder dieselbe Botschaft vorgetragen: Es geht nur eine Route geht durch Wohngebiete – alles andere ist unmöglich.“ Dies ist für die vier Fraktionen deutlich zu wenig und entspricht in keiner Weise den Erwartungen der Menschen in Dreieich. Mit jeder Präsentation werde immer deutlicher, dass eine Routenführung – egal ob quer durch Sprendlingen oder Buchschlag – für alle Zeit eine verkehrliche Dauerbaustelle bleiben würde. „Die Planer stellen in jeder Präsentation immer wieder fest: die meisten der in Frage kommenden Straßen in Dreieich sind für eine Routenführung nicht wirklich geeignet. Umso mehr überrascht uns auch die immer weiter vorangestellte Haltung des Landesverkehrsministeriums, dass trotz der geplanten Aufnahme von überregionalen Radwegen wie der Raddirektverbindung als in Bannwald im Einzelfall genehmigungsfähig, eine Routenführung direkt westlich am Bahndamm entlang nicht möglich sein soll. Dort mag rechtlich Bannwald sein, tatsächlich besteht dort schon heute auf einem großen Teil der Strecke ein Weg – gerne als Sommerroute bezeichnet. Das Argument der Planer, dass die Wegführung durch den Bannwald nur zulässig ist, wenn es keine Alternativen gibt, überzeugt uns nicht, da die vorgestellten Alternativen alle nicht geeignet sind, für eine zukunftsfähige überregionale Raddirektverbindung.

Auch die neuesten Ideen zur Umgestaltung von Hegelstraße und August-Bebel-Straße in eine Fahrradstraße halten die Fraktionen nicht für ernsthaft zielführend. Vor allem für die August-Bebel-Straße verkennen die externen Planer nach Ansicht der vier Fraktionen die Bedeutung der Straße für den Verkehr in Sprendlingen. So handelt es sich um die zweite Nord-Süd-Achse auf einem wesentlichen Teil des Stadtteils mit einer wesentlichen Erschließungsfunktion auch für Buchschlag und nehme auch noch Busverkehre auf. Die Fraktionen zeigen sich sehr verärgert, dass alle vorgestellten Routen in der Praxis nicht oder nur mit erheblichen Nachteilen allein für die Menschen in Dreieich umsetzbar sind.

„Wir erwarten im von der Planungsgesellschaft vorzulegenden Abschlussbericht an die Stadt auch dedizierte Prüfungsergebnisse einer Route entlang der S-Bahn. Eine überörtliche Radschnellverbindung werden wir in Dreieich auch genauso behandeln und nicht als innerörtliche „Erschließungsstraße“. Unsere Stadt zeigt durch die bereits vor Jahren eröffnete Fahrradstraße durch Buchschlag und Sprendlingen und den klaren Auftrag zur Verlängerung derselben durch Dreieichenhain bis nach Götzenhain ihren Willen in diesem Bereich selbst deutlich und nachhaltig engagiert zu sein. Dasselbe erwarten wir von den Planern einer überörtlichen Radschnellverbindung“, stellten die vier Fraktionsvorsitzenden gemeinsam fest.

Die Wienand Villa ist zurzeit das Politikum in Dreieich. Die Koalition hat eine Pressemitteilung dazu verfasst.

Da diese sehr lang ist sind hier vorab die wichtigsten Punkte in Kurzform:

➡️ Mindestens 5 Mio.€ Kosten. Das in Zeiten wo wir über ein wahrscheinliches Finanzloch von 2 Mio. € ab 2023 sprechen und die Stadt dafür die Grundsteuererhöhung ins Spiel bringt, die jeden Bürger trifft. Entweder müsste die Stadt dann für die Erhaltung eine noch höhere Grundsteuer ausrufen, also alle Bürger treffen oder woanders sparen bspw. 2-3 geplante Kitas nicht bauen, das trifft dann wieder die Schwächsten ‼️

➡️ Der von einigen Facebookgruppen im Raum stehende Vorschlag dort eine Kita zu implementieren würde die Kosten übrigens nochmal drastisch erhöhen ‼️

➡️ es gibt massive Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Erhaltungssatzung nach §§172ff. BauGB . Es ist also dazu noch ein Versuch auf sehr dünnem Eis ‼️

➡️ bei einem (zwar unwahrscheinlichem) Erfolg wäre die Stadt dem Eigentümer schadensersatzpflichtig. Die Höhe dieser Zusatzkosten kann aktuell noch nicht einmal geschätzt werden und würde dann natürlich zusätzlich anfallen ‼️

➡️ damit Wiederholungen verhindert werden, hat die Koalition einen Antrag für Erhaltungsmaßnahmen schützenswerter Immobilien eingereicht ‼️

———————-

Gemeinsame Pressemitteilung der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD und FWG Dreieich

Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FWG kritisieren Bündnis 90/Die Grünen für Aussagen zur Wienand Villa
Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und FWG kritisieren Bündnis 90/Die Grünen für deren Aussagen zur Wienand Villa in der vergangenen Woche. „Es mag zwar für viele Protagonisten zum normalen Repertoire gehören die Realität so dazustellen, dass man allein immer im Recht sei. Doch an der Realität sollte man sich doch orientieren. Schon die Aussage, dass der Erlass einer Erhaltungssatzung durch die Stadt „ohne Risiko möglich gewesen wäre“ entbehrt jeder Grundlage. Entweder waren die beiden Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen in einer anderen Informationsveranstaltung für die Fraktionsvorsitzenden oder sie haben die Ausführungen der Vertreterin des städtischen Rechtsamtes bewusst missverstanden um sich nun als verhinderte Helfer in der Not feiern zu können. Uns wurde nachdrücklich dargestellt, dass es massive Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Erhaltungssatzung nach §§172ff. BauGB gibt. Eine solche Satzung wäre nur dann rechtssicher zu erlassen, wenn „die bauliche Anlage allein oder im Zusammenhang mit anderen baulichen Anlagen das Ortsbild, die Stadtgestalt oder das Landschaftsbild prägt oder sonst von städtebaulicher, insbesondere geschichtlicher oder künstlerischer Bedeutung ist.“ Dies mag man sich wünschen, aber in der Realität prägt bereits heute die angrenzende Bebauung deutlich mehr, als es die Wienand Villa geeignet ist zu tun. Da auch die Profis vom Denkmalschutz keine Schutzwürdigkeit festgestellt haben, wären auch die weiteren Tatbestandsmerkmal nicht sicher zu erfüllen. Im Ergebnis stünde eine Erhaltungssatzung also auf sehr dünnen Eis und bei einer erfolgreichen Klage der Eigentümer hätte die Stadt auch noch ein Schadensersatzrisiko zu tragen“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Stadtverordnetenfraktion Hartmut Honka.
Holger Dechert, Fraktionsvorsitzender der SPD in Dreieich, erklärte, dass bereits das Hau- Ruck-Verfahren ohne vollständige und umfassende Entscheidungsvorlage kein guter Start für solch eine Erhaltungssatzung gewesen wäre. Holger Dechert: „Kurz vor Toresschluss wurde uns allein mündlich vorgetragen, dass es das Rechtsinstrument der Erhaltungssatzung gibt. Aber weder waren die Vor- und Nachteile sauber dargestellt, noch waren die Folgekosten für die Stadt auch nur im Ansatz klar benannt. Auf hartnäckige Nachfrage hat uns dann die Verwaltung das Schadensrisiko für die Stadt Dreieich mit min. 5 Mio € beziffert, wenn wir die Erhaltungssatzung letztendlich durchsetzen würden, da der jetzige Eigentümer das Gebäude ohne irgendwelche Auflagen gekauft hat. Das war unsere Entscheidungsgrundlage. Für 5 Mio € kann man 2-3 Kitas bauen, aber nicht in der Wienand-Villa. Denn für Kitas gelten hohe Anforderungen an den Brandschutz, Fluchtwege, Raumgrößen, sanitäre Anlagen, Barrierefreiheit etc. und das Gebäude ist in jedem Fall ein Sanierungsfall. Für einige Parteien und den Bürgermeister scheint Geld wohl

zurzeit keine Rolle zu spielen, da sie diese Fakten ignorieren. Aber wir werden die Fehler der 90er Jahre nicht wiederholen. Die Stadt kann es sich nicht leisten alle alten Gebäude in Dreieich aufzukaufen, um sie vor dem Abbruch zu bewahren. Zur Erhaltung einzelner Gebäude ist der Denkmalschutz verantwortlich und der wird leider nicht von der Stadt und ihren politischen Gremien festgelegt. Der Denkmalschutz sollte aufhören an jedes Gebäude Kriterien anzusetzen, wie an ein UNESCO-Weltkulturerbe, bevor es unter Schutz gestellt wird. Wenn die Wienand-Villa so eine große geschichtliche Bedeutung hat, weshalb hat das Landesamt für Denkmalpflege sie dann nicht unter Schutz gestellt und damit den Abbruch rechtssicher verhindert? Hier sollte Herr Kreyscher mal mit seiner Ministerin sprechen.“
Abschließend stellt der Fraktionsvorsitzende der FWG, Marco Lang, fest, dass die Koalition aufgrund der Diskussion einen Antrag entwickelt hat, um zukünftige Probleme bei der Erhaltung geschichtlich bedeutender Gebäude zu vermeiden. „Die Gründe, die heute eine Erhaltung der Wienand-Villa verhindern, liegen vor allem in der Vergangenheit begründet. Daher müssen wir jetzt beginnen, alle Gebäude, die historisch und erhaltenswert erscheinen, in entsprechender Art und Weise zu schützen, sofern sie nicht bereits unter Denkmalschutz stehen. Bei der Erstellung dieser Gebäudeliste soll der Magistrat auch die Erfahrung und Kompetenz der Geschichts- und Heimatvereine unserer Stadt nutzen und mit diesen zusammenarbeiten. Wir werden einen entsprechenden Antrag als dringlichen Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie am kommenden Mittwoch einbringen. Dann können insbesondere die Fraktionen, die trotz der Kenntnis der juristischen Risiken und Kosten zum Erhalt der Wienand-Villa unsere Entscheidung lautstark kritisieren, zeigen, ob sie wirklich an tragfähigen Lösungen für die Zukunft interessiert sind”.

Wir wünschen Ihnen gesegnete Weihnachten 🎄🎁 und erholsame freie Tage im Kreise Ihrer Lieben 👨‍👩‍👧‍👦

Seit vielen Jahren unterstützt der Verein "Bürgerhilfe Dreieich e.V." das Haus Dietrichsroth und seine Bewohner. Zu Weihnachten hat der Verein die Aktion "Herzenswünsche" ins Leben gerufen.

Bitte helft mit einer Spende, dass notwendige Dinge für die Bewohner*innen angeschafft werden können, die sie unterstützen und das Leben erleichtern und ein Stück schöner machen.

Spendenkonto:
Sparkasse Langen-Seligenstadt
IBAN: DE17 5065 2124 0045 0000 56

www.buergerhilfe-dreieich.de