SPD Rellinghausen

Julia Kahle-Hausmann und Judith Schlupkothen:
Landesregierung offenbar erneut vom Schulstart überrumpelt

„Es scheint, als sei das Ferienende für die Regierung Wüst erneut sehr unerwartet gekommen“, kommentieren die Essener SPD-Landtagskandidatinnen Julia Kahle-Hausmann und Judith Schlupkothen das Testchaos zum Schulstart nach den Weihnachtsferien. Denn so wie in Essen häufen sich in ganz NRW die Beschwerden über verspätete bzw. unvollständige Testergebnisse. Kahle-Hausmann und Schlupkothen fordern die Landesregierung deshalb auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ein verlässliches Testsystem und damit einen sicheren Schulbetrieb zu ermöglichen.

Den Schulstart nach den Weihnachtsferien haben sich die Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler an vielen Grundschulen wohl anders vorgestellt. Wie in vielen weiteren nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden herrschte auch an vielen Essener Schulden das Corona-Test-Chaos. „Uns haben viele Rückmeldungen erreicht, dass die Benachrichtigungen über die Testergebnisse am nächsten Morgen nicht vorlagen. Die Landesregierung hatte ausreichend Zeit, um sich auf das neue Testverfahren und die neue Omikron-Variante vorzubereiten. Es scheint, als würde der Schulbeginn nach Ferienende für die Regierung Wüst erneut sehr unterwartet kommen“, ärgern sich Julia Kahle-Hausmann, SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 67 (Essener Westen) und Judith Schlupkothen (Wahlkreis 68, Essener Süden).

„Es ist wichtig und richtig, dass der Unterricht in Präsenz stattfinden kann. Damit kommen wir nicht nur dem Wunsch vieler Eltern sowie Schülerinnen und Schülern nach und entlasten Familien. Es ist auch eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, allen Kindern die gleichen Zugangsmöglichkeiten und regelmäßige soziale Kontakte zu ermöglichen“, so Schlupkothen weiter. Allerdings müssten Landesregierung und Schulministerium für einen sicheren Schulbetrieb auch ihre Hausaufgaben machen.

Denn neben dem Testchaos häufen sich nach dem Schulstart auch Medienberichte über die mangelnde Sensitivität der neu beschafften Antigen-Schnelltests für Schulen. Daten des Paul-Ehrlich-Instituts legen nahe, dass die von der Landesregierung neu beschafften Tests für die Schulen offenbar nur eine Trefferquote von 58 bzw. 62 Prozent aufweisen – bei den bisherigen Tests waren es noch 76%. „Die Landesregierung ist jetzt gefordert, alle Maßnahmen zu ergreifen, um ein sicheres Testsystem zu ermöglichen“, fordert Julia Kahle-Hausmann und ergänzt: „Nur mit einem gut organisierten und sicheren Testsystem schaffen wir die Voraussetzung, dass ein sicherer Schulbesuch für alle Beteiligten möglich ist. Hier ist die Landesregierung in der Pflicht und hat nach dem Chaos der letzten Tage deutlichen Nachholbedarf.“

Nicht selten geht die Hälfte der Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen für deren Verwaltung drauf. Das ist das Gegenteil von . Was sonst noch anders laufen muss, hat Thomas Kutschaty in der Neuen Westfälischen erklärt: https://www.nw.de/nachrichten/politik/23172803_Kutschaty-Ich-will-die-Dinge-selber-anpacken.html?intl=ampbtn