Linda Heitmann

Für Altona in Berlin - eine Halbzeitbilanz 🌻

Etwas über zwei Jahre vertrete ich meinen Wahlkreis -Altona mittlerweile bereits im . 🗳️

Mit der Zeitung , die regelmäßig in den erscheint, habe ich über meine bisherigen Eindrücke, schönsten Momente und auch Herausforderungen im Abgeordnetenalltag gesprochen. ☺️

So viel sei verraten: Trotz aller Krisen, langwieriger Abstimmungsprozesse und auch zahlreichen Kompromissen, die man in einer Dreier-Koalition stets eingeht, macht mir die politische Arbeit großen Spaß. Und sehr sehr gern würde ich diesen schönsten aller deutschen Wahlkreise zwischen und auch kommende Legislatur wieder in Berlin vertreten dürfen. ⛴️🌳

Den ganzen Text lest Ihr am besten im DorfStadt e-Paper, das über den Link in der Bio oder auch in der Story direkt verlinkt ist 🔗

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in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss des Bundestages konnten bedeutsame Erfolge erzielt werden: Insgesamt über 200 Millionen Euro stehen nun für die Erforschung von Long-Covid und ME/CFS bereit.

Dazu erklären die Grünen Abgeordneten .kraft.gruene , Berichterstatterin für Gesundheitsforschung und Linda Heitmann, Berichterstatterin für die Gesundheitsversorgung von Patient*innen mit Long-Covid und ME/CFS:

“Wir konnten erreichen, dass im Forschungshaushalt und im Gesundheitshaushalt deutlich mehr Geld für die Erforschung postviraler Erkrankungen wie Long-Covid-Symptomatiken und dem chronischen Fatigue Syndrom (ME/CFS) zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt stellt die Ampel-Koalition jetzt mehr als 200 Millionen Euro für die nächsten Jahre bereit, damit die Krankheitsbilder so schnell wie möglich behandelbar werden. Seit dem Auftreten von Long-Covid-Erkrankungen kämpfen wir Grüne für Forschungsmittel, auch zur verbesserten Versorgung von ME/CFS-Erkrankten.

Mit den enorm aufgestockten Haushaltsmitteln ermöglichen wir jetzt, dass die Ursachen sowie die Präventions- und Behandlungsmöglichkeiten umfänglich erforscht werden. Wichtig ist dafür auch, dass die Weiterfinanzierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe (NKSG) an der Charité gesichert werden konnte. Dadurch geben wir den Forschungsinstituten Planungssicherheit für die Verausgabung der Mittel. Wir hoffen alle auf vielversprechende Ergebnisse aus der Forschung. Betroffene sollen nicht länger erfolglos von Praxis zu Praxis laufen, sondern endlich erfolgversprechende Therapien bekommen.

Besonders erfreulich ist die gesonderte Förderung von Modellmaßnahmen zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid. Familien mit einem erkrankten Kind kämpfen bislang auch mit vielschichtigen sozialen Folgen. Wir erhoffen uns, dass es nun mehr medizinische Anlaufstellen geben wird und betroffene Familien dadurch schnell Hilfe bekommen.“

Grandiose Nachrichten aus Berlin: Das DESY in Hamburg-Altona bekommt Startfinanzierung für PETRA IV

Das DESY wird aus dem Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für den Einstieg in den Bau des 3D-Röntgenmikroskops Petra IV unterstützt. Als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Altona hat sich auch Linda Heitmann besonders für die Förderung eingesetzt und erklärt:

„Ich freue mich riesig, dass das DESY mit seinem wegweisenden Projekt Petra IV mit Bundesmitteln unterstützt wird. Für Altona, Hamburg und ganz Deutschland ist das ambitionierte Vorzeigeprojekt von großer Bedeutung. Wir Grüne haben uns auf allen Ebenen gemeinsam sehr für diese Förderung eingesetzt.

Schon heute arbeiten an der Röntgenstrahlungsquelle Petra III nationale und internationale interdisziplinare Forschungsteams sowie Unternehmen auf molekularer Ebene. In USA, Japan, China und Frankreich werden vergleichbare Anlagen zum geplanten Projekt Petra IV bereits gebaut. Deutschland bleibt durch den Bau von Petra IV im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig. Auch für die Gesundheitsforschung, die etwa 30% der Forschung mit Petra III darstellt, ist die molekulare Ebene essentiell.

Für Altona hat der Ausbau der Forschungsanlage auch stadtentwicklungstechnisch einen großen Mehrwert. Die Weiterentwicklung des DESY ist die wichtige Basis für die geplante Science City.“

📸: am DESY im August 2023

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Los gehts mit der Verbandsklage! 👩‍⚖️

Seit kurzem ist das neue für geschädigte *innen in Kraft, für das ich lange gekämpft habe!
Nun startet .vzbv das erste Sammelklageverfahren, das nach diesem neuen Recht funktioniert. 🙂

Der Klage anschließen können sich alle Bestandskunden von , denen im laufenden Jahr die Internet-Preise einseitig um 5 Euro pro Monat erhöht wurden. 60 Euro mehr im Jahr sind keine geringe Summe ordentliche Summe - aber individuell sind die Klagehürden gegen diese nach Ansicht des rechtswidrige Erhöhung für viele Menschen viel zu hoch.
Jetzt kann man sich recht unkompliziert im laufenden Verfahren als *in eintragen - und im Erfolgsfall gibt es Geld zurück!

Mehr dazu auch im neuen Beitrag auf der Website - in der Story direkt verlinkt. 🔗

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Heute Vormittag haben wir die Situation der Probleme von Postbank-Kund*innen im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz mit einem Vertreter von der BaFin diskutiert.

In den letzten Monaten hatten Kund*innen der Postbank im Nachgang einer IT-Umstellung teilweise monatelang keinen Zugriff auf ihre Konten. Besonders für Inhaber*innen von Pfändungsschutzkonten hatte das teilweise fatale Auswirkungen.

Nachdem wir Ampel-Berichterstatterinnen für mit einem offenen Brief bereits Druck auf die Eigentümerin Deutsche Bank gemacht und auch mit einem Vertreter aus der Geschäftsführung gesprochen hatten, waren wir heute im Ausschuss mit der BaFin und dem Finanzministerium im Austausch.

Unser Statement mit unseren daraus resultierenden Forderungen dazu in der 2. Slide. Dieses wurde auch in der Presse teilweise schon aufgegriffen. In der Story daher die Berichterstattung im verlinkt.

Akzeptierende Drogenpolitik konkret - Exkursion des Gesundheitsausschusses 🌱

Bereits zum dritten Mal waren im Rahmen unseres Formats Abgeordnete am Montag unterwegs, um Gesundheitseinrichtungen zu besuchen und sich über die Belange vor Ort zu informieren.

Diesmal ging es in die - Substitutionsambulanz in Berlin-Reinickendorf sowie in die Beratungsstelle „Vista“ in Friedrichshain-Kreuzberg.

Zum Thema wurde deutlich, dass es dringend nötig ist, in Deutschland noch mehr Abhängige hier in die für sie passenden Angebote zu bekommen. Es hat mich sehr beeindruckt, auch mit einem Klienten sprechen zu können, der eine handwerkliche Ausbildung abgeschlossen hat, jetzt in Vollzeit regulär arbeitet und täglich sein Substitut erhält.

Bei Vista drehte sich das Gespräch dann speziell um das im Mai gestartete Projekt. Fast 2000 Proben - hauptsächlich von Ecstasy und Kokain - wurde dort seitdem untersucht, bei rund 30% der Proben wurden Konsumwarnungen ausgesprochen. Viele Konsument*innen werden hier auch neu erreicht, die vorher kaum mit in Kontakt kamen.

So viele Erkenntnisse in kurzer Zeit - wir bleiben neugierig und wollen auch künftig noch mehr lernen für unsere Arbeit! 😎

Klare Regeln gegen !🌱

Ob im Supermarkt oder in der Drogerie: *innen müssen klar erkennen können, wie sich Produkte in ökologischer Hinsicht voneinander unterscheiden - und welche Werbeversprechen in Wahrheit reines Greenwashing sind.

Die Europäische Union nimmt dazu in Kürze wichtige Weichenstellungen vor. Doch was genau wird da geregelt und wie werden wir das merken?

In den Slides findet Ihr dazu die ersten Absätze aus meinem heutigen Gastbeitrag in der . In der Story auch der direkte Link.

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Anhörung zum Cannabis-Gesetz heut ab 17.30 Uhr mitverfolgen! 🌱

Heute (Montag, 6.11.) ist es so weit: der des Bundestages tagt zum Gesetzentwurf der ersten Säule der - Gesetzgebung.

Von 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr wird die öffentliche Anhörung mit über zwanzig geladenen Sachverständigen stattfinden.
Diese wird live übertragen auf bundestag.de 🧑‍💻

Also, falls es Euch interessiert, einfach im Netz mitverfolgen!

Grüner Bezirkekongress im Hamburger Rathaus 😎

Im kommenden Juni können die Hamburger*innen nicht nur das Europaparlament neu mit wählen, sondern auch die 7 der Hansestadt.

Der jährliche grüne im Hamburger Rathaus mit anschließendem Empfang stand daher ganz im Zeichen der Vorbereitung auf die Wahlen sowie des gegenseitigen bezirkeübergreifenden Austausches.

Es wurde nicht nur in Workshops über Themen wie und im leidenschaftlich diskutiert, sondern meine Kollegin hat auch alle bezirkspolitisch Aktiven mit einer Rede unter dem Titel „Liebe in Zeiten der Cholera“ auf einen optimistischen Blick in die Zukunft in nicht immer ganz einfachen Zeiten eingeschworen.

Ich nehme es in Hamburg immer als großes Privileg wahr, dass sich Grüne aus allen und so unkompliziert miteinander vernetzen können. Der Austausch zwischen , aber auch Aktiven aus , und war einmal mehr wunderbar bereichernd. Danke dafür, ! 🌻

Und nun geht’s los in den Vorwahlkampf, wo ich mich natürlich insbesondere mit der starken Truppe von mit ins Zeug legen werde 😎

Tauschen erwünscht - zum Ressourcen sparen und für ein kommunikatives Miteinander! 👚

Gemeinsam mit meinem grünen Kollegen aus der Bürgerschaftsfraktion habe ich gestern die Tausch-Klimotte in der Missundestrasse in -Nord besucht.

Seit Anfang des Jahres 2020 existiert der Laden, in dem , , , und Einrichtungsgegenstände von hochwertiger Qualität getauscht werden können. Mittlerweile haben sich über 1500 Menschen zum Mitmachen registriert, etwa 400-500 davon sind regelmäßig zum in dem kleinen Laden.

Ins Leben gerufen wurde er von dem Altonaer Stadtteilkulturzentrum und dessen Geschäftsführer sowie Klimotte-Projektleitung Sabine Starke-Wulff haben uns gestern anschaulich erläutert, was der Laden kann: Menschen miteinander ins Gespräch bringen und über Tausch wertiger Waren aktiv Ressourcen sparen. Etwa 8kg CO2-Ausstoß spart nach Berechnungen des Trägers jedes Produkt, das nicht einfach neu gekauft und weggeschmissen, sondern möglichst lange weiter verwendet wird.

Etwa 5000 Waren sind regelmäßig zur Auswahl im Laden vorhanden. Um bei der KliMotte mitzutauschen und aktiv Ressourcen zu sparen, muss man sich einfach registrieren und bekommt dann zur Begrüßung sowie für jedes Stück, das man zum Tausch vorbeibringt, Guthaben in der virtuellen Währung von „fairsharies“ gutgeschrieben. Außerdem zahlt man nach kostenlosen 30 Tagen zum Einstieg dann monatlich 5-10 Euro Mitgliedsgebühr.
Der Laden finanziert davon die Ladenmiete sowie zwei 16i-Stellen, beschäftigt viele Ehrenamtliche braucht aber leider immer noch ein bisschen weiteren Zuschuss durch den Verein. Doch Ziel ist es, dass das irgendwann nicht mehr nötig ist und zudem weitere Tausch-Läden bundesweit entstehen, in denen man mit handeln kann. Dafür läuft auch ein StartUp-Förderantrag.

Mich hat das Projekt auf jeden Fall angefixt, in meiner nächsten Wahlkreis-Woche Mitte November will ich sofort wieder hin und lostauschen! Guckt auch Ihr doch mal vorbei in der ! Mehr Infos, Öffnungszeiten und Registrierungsformular gibt es unter www.tauschklimotte.de 😎

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Entschädigung bitte! 💶

Nachdem uns mehrere Anfragen von verzweifelten Kund*innen der Postbank erreicht haben, habe ich mit meinen 🚦- Kolleginnen und .heselhaus einen Brief an den Chef der Postbank-Eigentümerin Deutsche Bank, Christian Sewing geschrieben.

Wochenlang kamen Verbraucher*innen nicht an ihr Geld, teilweise wurde bei Pfändungsschutzkonten somit das gesetzlich zugesicherte Existenzminimum verwehrt und die Betroffenen konnten Miete, Strom und Essen nicht mehr bezahlen, obwohl das Geld dafür eigentlich auf ihrem Konto lag.

Als Zuständige für erwarten wir neben der schnellen Problemlösung eine freiwillige Entschädigung für die Betroffenen, damit diese wenigstens ihre Mehrkosten durch Mahngebühren etc. unkompliziert ausgleichen können.

Bislang möchte die Deutsche Bank eine solche Entschädigung nicht zahlen, hat uns aber ein Gespräch angeboten. Wir sind in der Terminfindung dafür.

Auch die ist an dem Thema dran, die Zeit und andere Medien haben zu diesem Thema und unserem Brief berichtet.

Diesen findet Ihr mit weiteren Infos auf meiner Website linda-heitmann.de . Außerdem in der Story die Berichterstattung der Süddeutschen verlinkt. 🔗

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Home Street Home 🏠

Unter diesem Titel werden aktuell im Bundestag Perspektiven der Obdach- und Wohnungslosigkeit in den Mittelpunkt gerückt, die sonst gesellschaftlich oft eher am Rande bleiben.

Die Künstlerin Debora Ruppert hat dafür im Rahmen ihres Projekts Menschen porträtiert , die aus der Wohnungs- und Obdachlosigkeit zurück in eine Wohnung gefunden haben.

Der Hintergrund dieser Ausstellung ist mir ein wichtiges Anliegen: Mehr als 250.000 Menschen in Deutschland haben nach aktuellen Schätzungen keine feste Wohnung.
Besonders Obdachlosigkeit bedeutet für viele Menschen neben dem Verlust einer Unterkunft auch den Verlust der Gesundheitlichen Versorgung. Ein einfacher Arztbesuch ist ohne Krankenversicherungskarte häufig mit hohen Hürden verbunden. Andere Versorgungen wie eine Suchtbehandlung mit Entzug und Reha, erscheint für viele unerreichbar. Und das, obwohl eine Suchterkrankung oft mit ein Auslöser für die Obdachlosigkeit sein kann. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, ist mir die Verbesserung der Gesundheitsversorgung obdachloser Menschen durch aufsuchende Angebote und einfacheren Arztzugang ein wichtiges Anliegen. Ein gut finanziertes Suchthilfesystem ist ein wichtiger Schlüssel für unser Ziel Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030 zu überwinden.

Im Rahmen der Eröffungsfeier habe ich letzte Woche die Ausstellung im Paul-Löbe-Haus besucht und im Postkasten auch eine Nachricht an eine der Protagonistinnen hinterlassen. „Home street home“ ist öffentlich und ich kann das Angucken allen Besucher*innen des Bundestages ans Herz legen!

Mehr Infos und weitere Hintergründe zur Ausstellung findet Ihr auch bei meiner Kollegin , die diese wichtige Foto-Ausstellung initiiert hat!

Jugendschutz ist Prävention! 🙂
In der Cannabis-Debatte heute im Bundestag habe ich erläutert, was wir in Sachen alles im Gesetz verankert haben.

Auch mit dem habe ich über Jugendschutz bei Suchtmitteln gesprochen. Mit der Legalisierung von Cannabis gehen klare Regeln wie die Untersagung von Werbung Einschränkungen und Zutritt zu Abgabestellen nur ab 18 einher. Das ist gut und richtig.

Solche Jugendschutzmassnahmen brauchen wir auch für andere legale . Alkohol direkt im Kassenbereich braucht es genauso wenig wie Alkoholwerbung z.B. während der Fußballübertragung oder der Simpons - also dann, wenn auch viele junge Menschen zuschauen.

Der volle Artikel des Tagesspiegel ist in der Story verlinkt.

Umweltausschuss im Berliner Naturkundemuseum 🐝

Am gestrigen Nachmittag folgte der einer Einladung des Berliner . Der 3-stündige Rundgang inklusive Thementischen am Ende stand unter dem Schwerpunkt „Digitalisierung in der Artenvielfaltsforschung“. Es ist beeindruckend, wie das Museum seine Sammlung digitalisiert und mit anderen Museen gemeinsam weltweit schon über 1,2 Milliarden Sammlungs-Stücke digital erfasst und weltweit zugänglich gemacht hat. 💻

An der Erfassung von Individuen bei Insekten über hochauflösende Bilder und DNA-Sequenzen wird im Museum sehr akribisch gearbeitet und geforscht. 🧬

Die vom Museum entwickelte „Naturblick“ zur Pflanzen- und Vogelstimmenerkennung wurde uns präsentiert, konnte aus Zeitgründen aber leider nicht direkt im blühenden Garten des Museums ausprobieren. 🌸

Mich hat für die praktische Anwendung im Naturschutz insbesondere das Projekt zur automatischen digitalen Vogelstimmenerkennung gefreut. Darüber kann z.B. der genaue Brutplatz seltener in Wiesen brütender Vögel bestimmt werden, Landwirte können dann um den Nistplatz herum mähen oder das Mähen auf der gesamten Wiese auf die Zeit nach der Brutsaison verschieben. 🪺

Ach ja: Dinos haben wir auch gesehen im Museum. Die waren am Ende einfach beste Fotokulisse. 📸

Zu der heutigen Pressekonferenz der grünen Umweltminister aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen in Cuxhaven erklärt Linda Heitmann, grüne Obfrau im Umweltausschuss des Bundestages:

"Ich bin erleichtert, dass das Wattenmeer mit der heute verkündeten Einigung erstmal ein weiteres Jahr Schonfrist hat und keine zeitnahe Verklappung von Elbschlick vor Scharhörn nötig ist. Doch dauerhaft kann es so nicht weitergehen, dass von Jahr zu Jahr zwischen den drei Bundesländern um Verklappungsmengen gerungen und verhandelt wird, um kurzfristige Entlastungen zu verkünden.

Wir wissen längst, dass sowohl die Kreislaufbaggerei vor Wedel als auch die Verklappung nahe der Elbmündung für Umwelt und Naturschutz dauerhaft hohe Belastungen mit sich bringen.
Der Hamburger Hafen ist ein wichtiger Anlandungs- und Wirtschaftsort für ganz Deutschland. Es darf nicht sein, dass die Probleme, die aus der Freihaltung der Fahrrinne erwachsen, bislang fast ausschließlich bei den norddeutschen Bundesländern abgeladen werden!

Als wir im Umweltausschuss des Bundestages das Thema auf der Tagesordnung hatten, gab es nur eine unbefriedigende schriftliche Erklärung des Bundesverkehrsministeriums. Möglichkeit zu Anmerkungen oder kritischen Nachfragen waren nicht gegeben.

Ich fordere deshalb Verkehrsminister Wissing auf, sich endlich mit den norddeutschen Bundesländern zusammenzusetzen, um gemeinsam nach konstruktiven und langfristigen Lösungen zu suchen. Eine Verklappung von Elbschlick im Nationalpark Wattenmeer ist dabei auf jeden Fall zu verhindern, denn dieses braucht unseren konsequenten Schutz!"

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Nie wieder!

Es fällt schwer, dieser Tage im politischen Alltag einfach weiterzumachen, über Gesetzesvorhaben wie elektronische Patientenakte, Entkriminalisierung von Cannabis oder Verpackungsgesetz zu diskutieren…

Denn die Lage im Nahen Osten, aber auch die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland beschäftigen und besorgen uns alle!

„Volle Solidarität und jedwede Unterstützung“ für Israel - dieses Bekenntnis ist der erste von den elf Punkten im Petitum unseres fraktionsübergreifenden Antrags zur aktuellen Lage, der gestern im Bundestag beschlossen wurde.

Der terroristische Angriff der Hamas hat unfassbares Leid erzeugt. Und er tut es weiterhin. Es ist insbesondere die Zivilbevölkerung - in Israel wie in Gaza - die jetzt in unvorstellbarer Angst lebt.
Angesichts der schrecklichen Bilder, der Sorge und Trauer der Angehörigen und der bestürzenden Berichte der letzten Tage fällt es schwer, die richtigen Worte zu finden.

Und auch wenn wir nicht wissen, wie sich die Lage entwickelt, haben wir gestern erste wichtige Schritte beschlossen: Wir arbeiten mit an der Befreiung der Verschleppten. Allen Kräften, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen, treten wir geschlossen entgegen - international, aber auch bei uns in Deutschland.

Dazu müssen wir Antisemitismus entschieden entgegentreten und setzen uns nach dem bereits erfolgten Betätigungsverbot der Hisbollah auch für ein Betätigungsverbot für die Hamas und ihre Vorfeldorganisationen ein. Nicht zuletzt auch die Angriffe auf solidarische Demonstrierende in Hamburg haben gezeigt, dass wir im Alltag und politisch immer wieder deutlich machen müssen: Wir stehen gegen jeden Antisemitismus!

HIV und Hepatitis - Früherkennung rettet Leben.

Im Gesundheitsausschuss haben wir heute die Strategien zur Eindämmung sexuell übertragbarer Infektionen diskutiert. Denn Ziel ist und bleibt es, das WHO Ziel der Eliminierung dieser Erkrankungen bis 2030 voranzutreiben.

Es ist nochmal deutlich geworden: Besonders bei Risikogruppen, z.B. in Haft, braucht es flächendeckende Testung und dann auch gute Möglichkeiten zur Behandlung.

Hier sind auch die Länder und verschiedenste Ministerien gefragt, ressortübergreifend zusammenzuarbeiten. Unter dem Link in meiner Bio findet Ihr dazu passend noch einmal Forderungen von , und mir zur besseren Gesundheitsversorgung in Haft.

Greenwashing - was ist das, worauf hat sich die EU gerade zur Regulierung geeinigt und wie können wir das rechtlich auch in Deutschland verankern? 💭❓

Über genau diese Fragen durfte ich vergangene Woche auf Einladung von in diskutieren. 🗣️

Mit auf dem Podium waren Felix Rohrbeck von und Kerstin Erbe von . Eine spannende Debatte rund um „Klimaneutral“-Claims, Meerespplastik-Täuschung und die Frage, wie Regulierung sinnvoll aussehen kann, damit Verbraucher*innen nicht den Überblick verlieren.

Auf meiner Homepage unter linda-heitmann.de gibt es einen kleinen Bericht über die Veranstaltung. In der Story ist er auch verlinkt. Danke an dieser Stelle noch einmal an meine ehemalige Bürgerschafts-Kollegin Antje Möller für die sehr gut Moderation.

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Moin in Hamburg zum Tag der Deutschen Einheit! 😎

Gerade bin ich unterwegs zu den Festakten in und in meiner wunderbaren Heimatstadt.

Für mich ist die Wiedervereinigung Deutschlands auch heute nach über 30 Jahren immer wieder ein riesiger Grund zur Freude 🎊

Als die Mauer damals fiel, war ich 7 und erinnere mich ein bisschen noch ans geteilte Deutschland.
Wir hatten Freunde in Thüringen und Sachsen, die wir öfter besuchten. In meiner Erinnerung war es immer dunkel, wenn wir mit dem Auto an die innerdeutsche Grenzen kamen. Wir mussten aussteigen, das Auto wurde durchsucht, dann durften wir weiter. Ich fand das stets ein bisschen gruselig, aber meine Eltern gaben mir stets zu verstehen, dass nichts Schlimmes passieren könne.
Einmal wollte mein Vater für die Freunde in Thüringen ein Elektrogerät mitnehmen, dass man in der DDR nicht erhalten konnte. Es wurde an der Grenze im Auto gefunden und einkassiert. Auf dem Rückweg bekamen wir es wieder. Als „Wessis“ hatten wir nichts wirklich zu befürchten, aber viele Ostdeutsche, die über die Grenze damals wollten, haben dies mit dem Leben bezahlt. Mich gruselt es noch immer bei diesem Gedanken.

Darum feiere ich heut den Tag der Einheit - auf dass Deutschland niemals wieder von Grenzen durchtrennt wird! ☺️

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Ein gutes und wichtiges Zeichen in diesen schwierigen Zeiten: die KZ-Gedenkstätte in Hamburg-Bergedorf erhält 8,5 Millionen Euro aus dem bundesweiten Kulturinvest-Fonds 🥳

Die Mittel sind sowohl für Umbauarbeiten, als auch für die Neukonzeptionierung und den Umbau von 5 Dauerausstellungen vorgesehen. Neue inklusive und auch digitale Formen der Vermittlung der in Neuengamme werden damit möglich. Ich freue mich sehr 😊

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Anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstags gegen Glücksspielsucht erklärt Linda Heitmann (MdB), grüne Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik:

„Wir müssen Menschen besser vor illegalen Praktiken im Glücksspiel schützen. Die letzte Novellierung des Glücksspielstaatsvertrags hat eine bundesweite Sperrdatei sowie eine Aufsichtsbehörde zur Vergabe von Lizenzen für legale Spielangebote geschaffen. Das waren bereits wichtige Schritte, um Spieler*innen besser zu schützen, doch es reicht nicht!
Leider sehen wir, dass Glücksspielanbieter immer wieder gegen Sperranordnungen oder Einsatzlimits verstoßen oder ausländische und Online-Anbieter ohne Lizenzen und Regeln online zum Spielen auf ihren Webseiten einladen. Für Verbraucher*innen ist meist nicht erkennbar, dass sie bei illegalen Anbietern ihr Geld verzocken.
Um den Spielerschutz zu stärken, brauchen wir deshalb einen besseren Vollzug der bestehenden Regeln und zudem wirksame Rechtsdurchsetzung vor Gericht. Damit können beispielsweise Spieleinsätze zurückgeholt oder rechtswidrige Praktiken unterbunden werden. Mithilfe von Unterlassungsklagen konnten hier in den letzten Jahren erste Erfolge erzielt werden. Ich plädiere dafür, eine zentrale Anlaufstelle für geschädigte Spieler*innen zu schaffen, um die Anstrengungen gegen illegale Praktiken zu bündeln und Spieler*innen effektiv zu ihrem Recht zu verhelfen.

Darüber hinaus appelliere ich an die Länder, bei der nächsten Novellierung des Glücksspielstaatsvertrages endlich für ein konsequentes Sportwettenwerbeverbot einzutreten. Denn Anbieter wie Tipico oder btwin sind durch ihr omnipräsentes Auftreten bereits Kindern und Jugendlichen ein Begriff und machen einen Großteil ihres Umsatzes mit suchtkranken Spielern. Hier braucht es endlich konsequenten Jugendschutz und Prävention – ein Untersagen von Sportwettenwerbung würde dazu einen wichtigen Beitrag leisten.“

Danke, Hamburg-Altona! 🌻

Heute vor zwei Jahren ging im Wahlkreis 19 (Hamburg-Altona) erstmals die Mehrheit der Erststimmen an uns Grüne und damit mich als Kandidatin. Nach wie vor bin ich unendlich dankbar, diesen wunderschönen Wahlkreis an der im vertreten zu dürfen. ☺️

Wenn man auf die letzten zwei Jahre zurückblickt, kann ich kaum glauben, was in dieser kurzen Zeit in Deutschland und in der Bundespolitik alles passiert ist: Pandemie und Debatte um Impfpflicht, Beginn eines Krieges in Europa, Sondervermögen für Bundeswehr und Energiepreisbremsen, sehr schwierige Haushaltslage, viele bei uns Schutz suchende Geflüchtete und und und…

Aber umso wichtiger auch in diesen nicht immer einfachen Zeiten, ist, dass wir sie gemeinsam demokratisch ausgestalten und wir als Grüne dabei auch mitgestalten! 🪴

Nicht immer geht das leider ohne öffentliches Ringen um die Ausgestaltung unserer politischen Vorstellungen in der ersten bundesweiten Dreierkoalition. Aber auch das ist . Und auch wenn es in der öffentlichen Wahrnehmung nicht immer so im Bewusstsein ist: wir haben als Regierung schon enorm viel geschafft und sehr viele wichtige Gesetze sind gerade jetzt in der Pipeline und kommen in den nächsten Monaten. ➡️

Mit der in Hamburg habe ich ein hübsches kleines Interview über meine persönliche Halbzeitbilanz und speziell meine Arbeit im geführt. Ihr findet es hier direkt verlinkt: https://www.tk.de/presse/themen/gesundheitssystem/gesundheitspolitik/zur-sache-linda-heitmann-2124698?tkcm=aaus

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