Liberaler Aufbruch der FDP

Frank Schäffler

Größe des Bundestages: Mein Reformvorschlag bei Prometheus - Das Freiheitsinstitut

Frank Schäffler

„Wenn mehr als die Hälfte der faulen Kredite in Südeuropa nicht abgesichert sind, dann ist klar, dass eine Vergemeinschaftung der Risiken unbedingt verhindert werden muss“, so Schäffler.

Frank Schäffler

Die Rückkehr der Staatsdoktrin unterstreicht am Besten der Ruf nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht https://m.huffingtonpost.de/entry/cdu-und-spd-politiker-erwagen-neue-wehrpflicht-fur-manner-und-frauen_de_5b648071e4b0fd5c73d929fa

Frank Schäffler

Gut! Freihandel First! Kampf für Freihandel. Koch-Brüder starten Kampagne gegen Trump.

Frank Schäffler

Meine Kolumne bei Tichys Einblick zu den Plänen der GroKo, den Meisterzwang bei bestimmten Handwerksberufen wieder einzuführen

Frank Schäffler

Trump ist heute das größte Risiko für die Weltwirtschaft

Frank Schäffler

Wenn die Regierung für den freien Welthandel etwas tun will, sollte sie sich in der EU dafür einsetzen, dass diese einseitig Zölle abbaut. Ohne Vorbedingungen.

Frank Schäffler

Rechnungszins bleibt bei 6%. Scholz will das nicht ändern. Völliger Realitätsverlust! WirtschaftsWoche

www.tichyseinblick.de

"Politische Entscheidungen sind notwendig, um die Finanzierung des Rundfunks in Deutschland neu zu ordnen. Dies ist keine verfassungsrechtliche Frage, sondern eine politische. Dort muss angesetzt werden."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/rundfunk-nicht-zu-hart-ins-gericht-gehen/

tichyseinblick.de

Frank Schäffler

Leseempfehlung: Hans-Werner Sinn ist einer der klügsten Köpfe des Landes, der verständlich komplexe Sachverhalte darstellen kann. Das findet man nicht oft... FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Klartext zum Handelsblatt-Artikel

"Albert Duin, ehemaliger Landesvorsitzender der FDP Bayern und Direktkandidat zur LTW spricht Klartext zum Handelsblatt-Text gegen Roland Tichy."

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klartext-zum-handelsblatt-artikel/

tichyseinblick.de Dass sich jetzt eine ganze grünrote Riege tapfer mit Tweets hinter dem Handelsblatt-Pamphlet versammelt, spricht für sich selbst.

Niedrige Zinsen: Deutsche Lebensversicherer stoßen Anleihen ab

Die Lebensversicherer machen zunehmend Kasse, um einmal gemachte Zinsversprechen zu erfüllen. FDP-Politiker Frank Schäffler sagt, wo der Haken daran ist.

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/deutsche-lebensversicherer-stossen-anleihen-ab-15691173.html

faz.net Die Lebensversicherer machen zunehmend Kasse, um einmal gemachte Zinsversprechen zu erfüllen. FDP-Politiker Frank Schäffler sagt, wo der Haken daran ist.

Frank Schäffler

Meine Kolumne bei Tichys Einblick: Die Verantwortungslosigkeit des Schleusenwärters

Etappensieg

"Es geschehen noch Zeichen und Wunder – selbst in Brüssel. Heute hat das Parlament der Europäischen Union mit 318 zu 278 Stimmen gegen die Reform des Urheberrechts gestimmt und sich damit gegen das Votum des eigenen Rechtsausschusses gestellt. Dieser hatte zuvor knapp für die Reform gestimmt. Bereits in Deutschland ist das so genannte Leistungsschutzrecht gescheitert."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/etappensieg-upload-filter-leistungsschutzrecht/

tichyseinblick.de Aufgrund der unklaren Rechtslage werden die Betreiber der Websites immer den strengsten "Upload-Filter" verwenden, um Klagen vorzubeugen.

Frank Schäffler

Alle Abgeordneten der Freien Demokraten haben heute im Bundestag gegen ein weiteres Griechenland-Paket gestimmt.

Auf dem Weg zur EU-Arbeitslosenversicherung

"Während sich alle Augen in dieser Woche auf das Treffen von Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel richteten, haben sich in dieser Woche in Meseberg auch Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire getroffen und über den Einstieg in eine EU-Arbeitslosenversicherung verständigt. Das ist bemerkenswert. Hatte man doch bislang den Eindruck, dass die Vergemeinschaftung von Risiken zunächst mal bei den Schulden (EU-Stabilitätsmechanismus) und den Sparguthaben (EU-Einlagensicherung) haltmachen würde."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/auf-dem-weg-zur-eu-arbeitslosenversicherung/

tichyseinblick.de In Meseberg verständigten sich Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire über den Einstieg in eine EU-Arbeitslosenversicherung.

Schäubles Griechenland-Lüge fliegt auf

Potzblitz: "Der IWF macht mit beim dritten Hilfspaket für Athen - nur mit diesem Versprechen hat Wolfgang Schäuble die Griechenland-Hilfen durch den Bundestag gebracht. Nun laufen sie aus. Und es wird klar: Der Ex-Finanzminister hat die Öffentlichkeit getäuscht."

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Schaeubles-Griechenland-Luege-fliegt-auf-article20490189.html

n-tv.de Der IWF macht mit beim dritten Hilfspaket für Athen - nur mit diesem Versprechen hat Wolfgang Schäuble die Griechenland-Hilfen durch den Bundestag gebracht. Nun laufen sie aus. Und es wird klar: Der Ex-Finanzminister hat die Öffentlichkeit getäuscht.

JuLis - Junge Liberale Münster

Liberale Grüße von unserem Europaabend mit Beret Roots und Carlos A. Gebauer. Wir haben nicht zu viel versprochen: Wunderbare Gäste und spannende Diskussionen - kommt gerne noch vorbei :)

Vince Ebert

Warum treffen Piloten bessere Entscheidungen als Politiker? Weil Piloten die Konsequenzen von schlechten Entscheidungen am eigenen Leib spüren.

Frank Schäffler

Meine Kolumne bei Tichys Einblick: Angela Merkel irrt disruptiv

Frank Schäffler

Merkels Antwort auf Macron ist zu wenig, um die Euro-Krise zu bewältigen. Mehr Umverteilung hilft da nicht. Diese hat bislang schon nicht eine Angleichung der Ökonomien erreicht. Warum soll dies mit noch mehr Geld jetzt funktionieren?

EU, Euro und Banken: Die Regulierungsillusion

"Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Über ein geordnetes Ausstiegsszenario für Staaten der Eurozone, die alle anderen in ihre Probleme mitreißen können, wird nicht einmal diskutiert. Dabei wäre das notwendiger denn je."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/eu-euro-und-banken-die-regulierungsillusion/

tichyseinblick.de Die Rechtsabteilungen der Banken haben sich soweit abgesichert, dass Banken und Sparkassen kein Risiko mehr tragen, sondern nur die Euro-Bürger.

Frank Schäffler

„Wenn die EZB so weitermacht, kauft sie bald auch alte Fahrräder auf und gibt dafür neues Papiergeld heraus“, ätzte im Sommer 2011 der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler.

Bella Italia?

„Eigentlich ist die mögliche Regierungsbildug in Italien gar nicht so schlecht. Nicht, weil man die Rezepte der Lega und Fünf-Sterne-Bewegung gut finden muss. Sondern weil sie Klarheit schafft. Bislang waren die Fiskalpolitik einiger Mitgliedsstaaten und die EZB-Geldpolitik eine ziemlich verlogene Veranstaltung.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/bella-italia/

tichyseinblick.de Über kurz oder lang müsste Italien den Euro verlassen oder den italienischen Banken der Zugang zur EZB versperrt werden und die italienische Notenbank aus dem EZB-System ausscheiden.

Frank Schäffler

Guten Morgen Deutschland! Die plant neuen Angriff auf das Bargeld! Wieder unter dem Deckmantel der Geldwäsche...

Welche Früchte treibt Protektionismus und wer erntet?

"Es geht um den Schutz der heimischen Industrie. Sie soll höhere Preise am Markt realisieren können, damit Arbeitsplätze gesichert werden. Die Kunden müssen mehr ausgeben, ohne dass die jeweilige Industrie vom weltweiten Wandel in der Stahlindustrie nennenswert profitierte."

FS

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/gegen-protektionismus-der-europaeische-baum-muss-fruechte-tragen-koennen/

tichyseinblick.de Robert Schumann ist der Initiator der sogenannten Montanunion und scheiterte kläglich: Subventionen und Protektionismus konnten den Niedergang der Stahlindustrie nicht aufhalten.

Frank Schäffler

Wer hätte das gedacht? Griechische Großbanken überstehen EZB-Stresstest. Alles wird gut! http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/griechenland-banken-ueberstehen-ezb-stresstest-a-1206412.html

Karl Marx macht den Nikolaus

"Zu Lebzeiten hätte sich ein Axel Springer wohl eher die Hand abgehackt, als dass er in seinen Blättern über Karl-Marx-Badeenten (5,95 Euro), Karl-Marx-Backformen (5,95 Euro) oder Karl-Marx-Schokolade (2,90 Euro) hätte berichten lassen."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/karl-marx-macht-den-nikolaus/

tichyseinblick.de Eigentlich müsste die Stadt Trier nicht Karl Marx ein Denkmal setzen, sondern dem Begründer der modernen Wirtschaftswissenschaft, Adam Smith.

Frank Schäffler

Sind die Privilegien der öffentlich-rechtlichen Medien begründet? Mit dieser Frage setze ich mich in einem Beitrag für die Ludwig-Erhard-Stiftung auseinander.

Krach um den EU-Haushalt

Durch den Brexit verliere die EU 13 Prozent der Bevölkerung und 17 Prozent der Wirtschaftskraft. „Dieser Rückgang muss sich auch im Etat der EU widerspiegeln“, sagt der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler gegenüber unserer Zeitung. Zu meinen, die EU könne besser zusammenwachsen, wenn nach der Methode „Zuckerbrot und Peitsche“ Gelder verteilt würden, sei einfältig und gefährlich. „Die jetzige Krise der EU ist gerade dadurch entstanden, dass jedes Land nur schaut, wie es möglichst viel des EU-Etats von 162 Milliarden Euro ins eigene Land schleusen kann.“

https://m.mainpost.de/ueberregional/politik/zeitgeschehen/Krach-um-den-EU-Haushalt;art16698,9950046

m.mainpost.de Auf dem Papier sind sich CDU/CSU und SPD einig: Im Koalitionsvertrag bekennen sie sich ausdrücklich für einen neuen „Aufbruch für Europa“. Was das in der Praxis heißt, ist umstritten.

Deutschland: gefährlicher Müßiggang

Deutschland lebt von der Substanz. Nach Zahlen des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln sind 27,4 Prozent der Schienenwege, 39,4 Prozent der Straßen und Brücken und 53,2 Prozent der Wasserstraßen älter als 30 Jahre. Über Jahre wurden die Investitionsmittel zurückgefahren. Noch heute liegen die realen Investitionen in die Fernstraßen unter dem Niveau des Jahres 2008.

FS

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/deutschland-gefaehrlicher-muessiggang/

tichyseinblick.de Wer den Verfall der Substanz in Deutschland daher verhindern will, muss Bürger und Unternehmen entlasten und sie damit einladen hier zu investieren.

Der eine schreit «Lügenpresse», der andere «Nazi» | NZZ

"Die liberale Demokratie hat viele Gegner. Doch der einzige Gegner, der ihr wirklich etwas anhaben kann, sind wir selbst, wenn wir ihre Grundlagen zerstören."

https://www.nzz.ch/meinung/der-eine-schreit-luegenpresse-der-andere-nazi-ld.1377703

nzz.ch Wir erleben eine extreme Polarisierung der Meinungen. Die Linke wittert überall Fremdenfeindlichkeit, die Rechte fühlt sich von Denkverboten umstellt.

Frank Schäffler

Die ist die Vermögensteuer des kleinen Mannes. Besser generell abschaffen und Kommunen ein Zuschlagsrecht auf die ESt ermöglichen.

Wirtschaft, Handel & Finanzen: Verkauf alter Lebensversicherungen: FDP-Politiker erwartet Zunahme

"Immer mehr Lebensversicherungskunden müssen sich nach Einschätzung des FDP-Politikers Frank Schäffler auf den Verkauf ihrer Policen an Abwicklungsgesellschaften einstellen. Die verdienten Bruttobeiträge der seit 2013 übertragenen sechs Bestände lagen im Geschäftsjahr 2016 bei insgesamt 1,6 Milliarden Euro, wie das Nachrichtenmagazin der "Spiegel" am Freitag vorab berichtete. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP 1,9 Prozent der Gesamtbeiträge der Branche. "Man muss davon ausgehen, dass das erst der Anfang ist", sagte Schäffler dem Magazin."

http://www.handelsblatt.com/wirtschaft-handel-und-finanzen-verkauf-alter-lebensversicherungen-fdp-politiker-erwartet-zunahme/21150438.html?mobile=false

handelsblatt.com Immer mehr Lebensversicherungskunden müssen sich nach Einschätzung des FDP-Politikers Frank Schäffler auf den Verkauf ihrer Policen an Abwicklungsgesellschaften einstellen. Die verdienten Bruttobeiträge der seit 2013 übertragenen sechs Bestände lagen im Geschäftsjahr 2016 bei insgesamt 1,6 Mi...

Finger weg von Puigdemont

"Eigentlich hat Puigdemont eine politische Meinung vertreten und diese in seinem Regionalparlament zur Abstimmung gestellt. Zur Gewalt hat er anschließend nicht aufgerufen. Sich hier auf eine Seite zu stellen, ist nicht die Aufgabe Deutschlands."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/finger-weg-von-puigdemont/

tichyseinblick.de Die Generalstaatsanwaltschaft ist eine weisungsgebundene Behörde des Justizministeriums in Kiel. Wird Puigdemont ausgeliefert, ist Berlin mit drin.

Christine Lagarde träumt von schönem Wetter

"Das schlechte Wetter vor Ostern lässt auch den Internationalen Währungsfonds von besseren Zeiten träumen. Dessen Chefin Christine Lagarde hat gerade einen Schlechtwetterfonds für die Eurozone vorgeschlagen. In Anlehnung an den so genannten „Rainy Day Funds“ der USA, der bei Naturkatastrophen unbürokratisch Hilfe zusagen könne, solle die Eurozone jetzt auch „eine Art zentrale Fiskalkapazität“ bereitstellen. Um, wie Lagarde es formuliert, „eine schmerzhafte Wiederholung der Erfahrung in den Krisenjahren 2008/2009 zu vermeiden“. Man müsse das Dach reparieren, wenn die Sonne scheint, so die Französin. Dazu sollen die Euro-Staaten jährlich 0,35 Prozent des BIP einzahlen. Für Deutschland wären das aktuell 11,4 Mrd. Euro pro Jahr."

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/schaefflers-freisinn/christine-lagarde-traeumt-von-schoenem-wetter/

tichyseinblick.de Was Christine Lagarde und zuvor auch Jean-Claude Juncker für die gesamte Euro-Zone vorschwebt, gibt es in den USA nicht.