FDP Stuttgart

🙏 Die Wahlhelfer-Party der FDP im Gemeinderat. Auch von uns vielen Dank an alle Kandidatinnen und Kandidaten und alle Stadtgruppen mit den unzähligen Helferinnen und Helfern für ihren unermüdlichen Einsatz bei der vergangenen Kommunalwahl. 💪

🏳️‍🌈 Pride Stuttgart 2024 war wieder ein voller Erfolg. Zusammen mit Junge Liberale Stuttgart und Junge Liberale Baden-Württemberg haben wir unter dem Motto: "VIELFALT LEBEN. FREIHEIT FEIERN!" Flagge gezeigt gegen Intoleranz und Ausgrenzung. Gefeiert haben wir mit toller Musik von DJane Alegra Cole 🔊

🙏🏼 Danke an Judith Skudelny , Armin Serwani , Konrad Stockmeier , Valentin Abel , .finktrauschel und Dr. Cornelius Hummel für Euren Besuch.

🙏 Danke an unsere Ordner, die für die Sicherheit im Verkehr gesorgt haben.

🙏🏼 Danke an LGI Logistics Group International GmbH für den LKW.

🙏🏼 Danke an unseren Bundestagskandidaten Marc Wieczorek für die tolle Orga. 💪Mark Regelt

Stuttgart PRIDE - CSD Stuttgart FDP im Gemeinderat Stuttgart Stuttgart - meine Stadt

39 Jahre Bezirksbeirat in Stuttgart-Nord. 15 Jahre in der Regionalversammlung. 5 Jahre im Gemeinderat. Und bald 50 Jahre Mitglied der Freien Demokraten.

Armin Serwani kennt Stuttgart. Und Stuttgart kennt ihn.

Gestern wurde unser lieber Parteifreund zum neuen Bezirksvorsteher von Stuttgart-Ost gewählt. Mit 50 von 60 Stimmen des Gemeinderats.

Herzliche Glückwünsche und schon jetzt ein Willkommen im lebendigen und liebenswerten Osten zwischen Berg und Frauenkopf.

Die FDP Stuttgart hat ihre Bundestagskandidaten nominiert- im September 2025 wird das Parlament neu gewählt.

👏Für den Wahlkreis Stuttgart I wurde Judith Skudelny wiedergewählt. Sie vertritt denn Wahlkreis bereits- mit einer Unterbrechung - seit 2009 im Bundestag mit dem Schwerpunkt Umweltpolitik. Sie ist Sprecherin der FDP Landesgruppe Baden-Württemberg und Gemeralsekretärin der FDP Baden-Württemberg.💪

👏Für den Wahlkreis Stuttgart II tritt Mark Wieczorrek an. Er kommt aus Stuttgart-Feuerbach, ist 33 Jahre alt und arbeitet als Unternehmensberater für die Finanzbranche. Als Beisitzer im Kreisvorstand organisiert er dieses Jahr die CSD-Aktivitäten der FDP. 💪

Wir gratulieren beiden sehr herzlich!
Und wir freuen uns auf den kommenden Wahlkampf mit ihnen.

(Auf dem Foto: Unser Kandidaten mit der Kreisvorsitzende Gabriele Reich-Gutjahr in der Mitte)

Zwei wie Pech und Schwefel. Zwischen Doris Höh und Armin Serwani passte in den vergangenen fünf Jahren in der FDP-Fraktion kein Blatt. „Wir haben uns immer gegenseitig unterstützt“, sagt Doris Höh. Serwani ergänzt: „Unsere Zusammenarbeit war sehr freundschaftlich. Und unterstützend.“ Im Interview erzählen beide zum Ende ihrer Amtszeit von ihren Gänsehautmomenten und ihren Zukunftsplänen.

Das Interview findet ihr auf unserer Homepage ⬆️

Ich mache mir aktuell große Sorgen um die Sicherheit der Stuttgarterinnen und Stuttgarter 🚨 In letzter Zeit liest man leider immer häufiger von grausamen Straftaten und gewaltsamen Angriffen, oft mit Messern, in der Stuttgarter Innenstadt 👎

Ich möchte nicht weiter dabei zuschauen, wie sich unsere wunderschöne Innenstadt langsam aber sicher zu einem Kriminalitätsschwerpunkt entwickelt❗️Deshalb habe ich einen Brandbrief an Innenminister Strobl geschrieben ✉️🔥

Es liegt in der Verantwortung des Innenministers, dafür zu sorgen, dass die Menschen sich in der Stuttgarter Innenstadt wieder sicher fühlen können und diese gerne besuchen - ohne Angst. Strobl darf nicht wegschauen und muss diesen schrecklichen Entwicklungen mit aller Kraft entgegenwirken❗️

👉 Mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung (Link in den Kommentaren).

Ein neues Landesmobilitätsgesetz soll Städten erlauben, eine Zwangsabgabe für den ÖPNV zu erheben 💸 Zahlen sollen Einwohner und/oder Kfz-Halter 🤦‍♂️

Die Stadt Stuttgart darf von dieser geplanten Mobilitätsabgabe keinen Gebrauch machen❗️Es darf keine zusätzliche finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Firmen geben. In einer Zeit, in der die Lebenshaltungskosten ohnehin so massiv gestiegen sind, ist dies unverantwortlich❗️

Wer Kfz-Halter zur Kasse bitten will, bekämpft zudem die individuelle Mobilität der Menschen mit dem Pkw. Sehr viele sind auf ihr Auto angewiesen – ich denke nur an Pendler, Schichtarbeiter, Familien, Senioren 🚗

Zum Glück ist die Citymaut und eine pauschale Arbeitgeber-Abgabe vom Tisch 👍 Dies hätte erhebliche Nachteile für den Stuttgarter Einzelhandel und die lokale Wirtschaft gebracht.

Viel sinnvoller wäre es, die Gewerbesteuer zu senken, damit der Standort Stuttgart auch in Zukunft für Unternehmen attraktiv bleibt 📈

💪 Eigenverantwortung und persönlicher Einsatz müssen einen Unterschied machen! 💛

Neues EU-Parlament kommt zusammen 🇪🇺

Heute tagt zum ersten Mal in der neuen Legislatur das EU-Parlament. Mit dabei aus Baden-Württemberg ist Andreas Glück. Am 18. Juli wird die neue Kommissionspräsidentschaft gewählt. Es sieht ganz danach aus, dass von der Leyen eine weitere Amtszeit bekommt. Ich hoffe sehr, dass diese Legislatur von der Leyen endlich begreift, dass wir mehr von der Freiheit brauchen - und keine Verbote.

Lässt Verkehrsminister Hermann seine Sperrungs-Idee am Flughafentunnel doch bleiben?😱

Wäre auf jeden Fall wünschenswert! 🙏🏼

Obwohl er sich in den letzten Anfragen von Dennis Birnstock und mir dagegen gewehrt hat, will er laut seiner neuesten Antwort doch eine Umfahrung des Tunnels für Radfahrer prüfen lassen. Das wäre aus unserer Sicht allemal besser als den Tunnel einseitig zu sperren. 🚗👍🏼

Mehr als bedenklich ist dennoch, dass der Verkehrsminister weiß, dass seine Tunnelsperrungs-Idee zu weiten Teilen nicht auf Gegenliebe stößt (wie man auf den Plakaten hier sieht). 😡

Trotzdem will Minister Hermann die Kommunen dennoch nur bedingt mitentscheiden lassen will und sich eine Entscheidung über deren Köpfe hinweg weiter offen. 😔

🗞️Die Stuttgarter Zeitung hat über unsere Anfrage dazu berichtet (🔎siehe erster Kommentar).

Wir freuen uns sehr, dass die FDP Gemeinderatsfraktion Armin Serwani als Bezirksvorsteher Ost nominiert hat und gratulieren ihm sehr herzlich dazu.
Nachfolgend ihre Pressemitteilung:

'Die Mitglieder der neu gewählten FDP-Gemeinderatsfraktion nominieren Armin Serwani für den Posten des ehrenamtlichen Bezirksvorstehers Ost.
Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Oechsner: „Wir freuen uns sehr, dass wir für Charlotta Eskilsson, die als Bezirksvorsteherin Ost in den letzten 5 Jahren hervorragende Arbeit geleistet hat, einen würdigen Nachfolger nominieren können.“

Eskilsson erklärte zuvor, aus beruflichen Gründen für keine weitere Amtszeit zu kandidieren.

Mit Serwani schickt die FDP ein kommunalpolitisches Schwergewicht ins Rennen.
Er war von 1980-2019 Bezirksbeirat im Bezirk Nord, von 2009-2024 Regionalrat im Verband Region Stuttgart und 2019-2024 Stadtrat im Stuttgarter Gemeinderat.
„Ich bin davon überzeugt, dass ich mit meiner 44-jährigen Erfahrung in der Kommunalpolitik vom Bezirk bis zur Region das verantwortungsvolle Amt des Bezirksvorstehers Ost kompetent bekleiden kann. Ich würde mich freuen, meine Stärken als verbindender Moderator und politischer Brückenbauer im Bezirk Ost einbringen zu können. Ich freue mich sehr über die Nominierung“ so Serwani.

Die FDP-Fraktion bedankt sich bei Charlotta Eskilsson für ihren engagierten Einsatz im Bezirk Ost. „Mit ihrer parteiübergeifenden Lösungsorientierung, ihrer strukturierten Art der Sitzungsleitung und ihrem spürbaren Herzblut für die Bezirksangelegenheiten hat sich Charlotta Eskilsson im Bezirksbeirat große Anerkennung erarbeitet. Ihre Entscheidung nicht mehr zu kandidieren, bedauern wir sehr. Dennoch können wir ihre Beweggründe gut verstehen. Wir wünschen ihr für ihre berufliche Laufbahn viel Erfolg und alles erdenklich Gute.“

Genau 17.000 Euro zu viel, wenn ihr mich fragt 😅

⬆️ So viel Steuergeld hat das Finanzministerium in Summe für das Kupferknäuel am Eckensee rausgehauen.

Den Aufwand und das Geld hätte sich das Land sparen und für sinnvollere Projekte wie z.B. die Sanierung der eigenen Landesliegenschaften einsetzen können. 🏚️🔨

Gleichzeitig jammert der Finanzminister über zu wenig Einnahmen, wirft aber jeden Cent Steuergeld bereitwillig für solche unnützen Projekte zum Fenster hinaus.💸💸💸

🗞️Die Stuttgarter Zeitung hat über meine Anfrage dazu berichtet.(Link im ersten Kommentar📲)

Zwei Dixi-Toiletten für mehrere Hundertschaften Polizisten und kleine Lunchpakete im überhitzten Einsatzfahrzeug. 🥲👮‍♀️

Und das bei Einsätzen von teils 12 bis 14 Stunden bei 25 Grad in voller Schutzmontur. 🥵🌡️

Das war z.B. die Situation für die Polizisten im Einsatz am Mittwoch beim Spiel Deutschland gegen Ungarn. 🇩🇪🇭🇺

Das kann kein Zustand sein und zeigt mal wieder, wie wichtig dem Innenminister die Menschen, die bei so einem großen Turnier für unsere Sicherheit sorgen, tatsächlich sind. Bei über zwei Jahren Vorbereitung auf dieses Turnier kann man wirklich mehr erwarten, oder? 🤨

Ich hoffe, Strobl nimmt die Kritik der Polizisten daran ernst und sorgt schleunigst dafür, dass deren Versorgung besser läuft.👍🏼

🌈 Liebe Freunde der Freiheit, 🌈

der Christopher-Street-Day (CSD) Stuttgart steht vor der Tür! Vom 07. bis 30. Juli 2024 feiern wir die Vielfalt bei der „Stuttgart Pride“ mit zahlreichen Veranstaltungen.

Wir Freie Demokraten sind auch dieses Jahr wieder dabei und setzen ein starkes politisches Zeichen – mit viel Spaß bei der CSD-Parade und der traditionellen Hocketse auf dem Marktplatz. 🎉

📅 **Datum:** 27.07.2024
🕒 **Start:** 13:00 Uhr ab der Rotebühlstraße

Möchtest du auf unserem festlich dekorierten Wagen mitfahren? Sichere dir dein Ticket für 40 Euro (bis 27 Jahre nur 20 Euro) per Mail an [email protected]. Im Preis enthalten: T-Shirt, Getränke und top Musik! 🎶

Besuche uns auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28.07.2024 auf dem Markt- und Schillerplatz. Wir freuen uns auf deinen Support und deine Mithilfe! 💛💙

📣 Heute stehen mit der Sitzung des Gemeindewahlausschusses die amtlichen Endergebnisse der Gemeinderatswahl fest. Wir gratulieren den bisherigen Gemeinderäten Dr. Matthias Oechsner und Eric Neumann zur Wiederwahl und den neu gewählten Mitgliedern Dr. Cornelius Hummel und Friedrich Haag zur Wahl.

💪 Ebenfalls zur Wiederwahl gratulieren wir unserer Regionalrätin Gabriele Heise.

🇪🇺 Unserer Europakandidatin Dajana Hummel gratulieren wir ebenfalls zum tollen Ergebnis bei der Europawahl.

🙏🏼 Bei den ausscheidenden Gemeinderäten Doris Höh und Armin Serwani bedanken wir uns für den Einsatz der letzten Jahre für die liberale Sache in unserer Stadt. Auch den beiden bisherigen Regionalräten Armin Serwani und Volker Weil gilt unser Danke für Ihren Einsatz für die Region Stuttgart.

🙏 Allen Kandidatinnen und Kandidaten vielen Dank für Euren Einsatz. Auch den Wahlhelfern, Spendern und den Stadtgruppen gilt unser Dank, denn ohne Euch wären diese Erfolge, über die wir uns heute freuen dürfen, nicht möglich gewesen.

✅ Aufstehen
✅ Kaffee trinken
✅ FDP wählen!

Heute ist Europa- und Kommunalwahl.
Alle Wahlberechtigten ab 16 Jahren dürfen wählen - bei der Europawahl sogar zum ersten Mal. Setzt ein Zeichen für die Demokratie mit einem Gang an die Wahlurne. Jede Stimme zählt!

#0711

Die FDP-Fraktion ist Spitzenreiter bei den Besuchen der Bezirksbeiräte und löst damit ihren eigenen Anspruch und das Politikverständnis der Liberalen ein. „Stuttgart ist eine Stadt der Bezirke, darum sind die Bezirksbeiräte eine wichtige Informationsquelle für den Gemeinderat und ein hohes Gut der kommunalen Selbstverwaltung“, sagt Fraktionschef Dr. Matthias Oechsner.
Armin Serwani mit sage und schreibe 129 Bezirksbeirats-Besuchen und die FDP-Fraktion insgesamt haben sich durch ihre häufige Präsenz in den Bezirksbeiratssitzungen in der vergangenen Legislatur besonders hervorgetan. Die FDP-Stadträte nahmen im Schnitt an 69 Sitzungen teil, was pro Kopf deutlich höher liegt als bei den großen Fraktionen wie den Grünen und der CDU. Armin Serwani und seine Parteikollegen engagieren sich intensiv vor Ort, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger direkt aufzunehmen und zu vertreten.

Auf das hervorstechende Einzelergebnis von einem Zeitungs-Redakteur angesprochen, reagierte Armin Serwani erstaunt: „Die hohe Zahl von 129 Besuchen habe ich gar nicht so wahrgenommen. Denn ich empfinde es als Bürgerauftrag. Zudem macht es mir Spaß an den Diskussionen der Basis teilzunehmen“, sagt Serwani, der selbst 39 Jahre im Norden Bezirksbeirat war. Von daher weiß er sehr gut, dass man an der Basis die Diskussionen ungefiltert mitbekommt: „Das ist für die spätere Debatte in den beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats unglaublich wichtig.“

Serwani spricht aus, was alle seine Mitstreiter in der Fraktion über die Bedeutung der Bezirksbeiräte denken. In dieser Sache passt zwischen ihm, Doris Höh, Eric Neumann und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Oechsner kein Blatt. „Unser Einsatz zeigt, dass wir die Bedeutung der lokalen Themen und der direkten Bürgernähe sehr ernst nehmen“, sagt Doris Höh. Zahlen belegen dieses Mandatsverständnis der FDP-Fraktion: Im Vergleich zu anderen kleineren Fraktionen, wie etwa „Die Fraktion“ mit nur zwölf Sitzungen pro Kopf, demonstriert die FDP einen besonders hohen Einsatz. „Dies unterstreicht unseren Anspruch, aktiv an der Basis zu arbeiten und regelmäßig den Diskussionen und Problemen in den Stadtbezirken teilzuhaben“, bestätigt Eric Neumann.

💪 Tolle Leistung, liebe FDP im Gemeinderat Stuttgart 💛

(…) Bei kleineren Fraktionen mit mehr Betreuungsbezirken sind die Werte pro Stadtrat deutlich höher (FDP: 69 Sitzungen, Freie Wähler: 61) - oder geringer (Die Fraktion: 12, AfD: 31, Puls: 32). Ein durchschnittlicher Stadtrat kommt binnen fünf Jahren auf 42 Bezirksbeiratssitzungen. Für die Auswertung haben wir die Stadträte jeweils ihrer aktuellen Fraktion zugeordnet, ausgeschiedene Ratsmitglieder fallen heraus - das führt zu geringen Unschärfen.

Auszug aus den Stuttgarter Nachrichten, 05.06.2024, Jan Georg Plavec und Konstantin Schwarz)