Metin Kaya

Am Mittwoch, 26.06.2024 haben Fraktionen von SPD Hamburg, GRÜNE Hamburg und CDU Hamburg im Plenum der Hamburgische Bürgerschaft beschlossen, den fraktionslosen Abgeordneten die Redezeit in der "Aktuellen Stunde" von jeweils fünf Minuten auf jeweils drei Minuten zu kürzen. Ein auf Unwahrheiten und Vermutungen basierender Antrag der obigen Fraktionen wurde mit der absoluten Stimmenmehrheit von SPD und Grüne und der Hilfestellung von CDU beschlossen. Unwahr war die Behauptung, dass wenn fünf fraktionslose Abgeordenete jeweils von ihrem parlamentarischen Recht Gebrauch machen und jeweils fünf Minuten in der Aktuellen Stunde reden, so würden den Fraktionen 25 Minuten verloren gehen, weil die Aktuelle Stunde 75 Minuten dauert. Dabei haben aber in der aktuellen Legislauturperiode niemals fünf Abgeordnete in der Aktuellen Stunde gesprochen. Im Durchschnitt waren es zwei Abgeordnete, was nach der Kürzung der Redezeit eine Zeitersparnis von gerade vier Minuten bedeuten würde. Aber auch dann, wenn alle fünf fraktionslosen Abgeordneten sprechen sollten, wäre jetzt nach der Kürzung der Redezeit eine Zeitersparnis von lediglich zehn Minuten die Folge.
Statt die Aktuelle Stunde zu verlängern, haben die obigen Fraktionen ganz im Stil von Maulkörben und Einengung von Meinungskorridoren den einfachen und administrativ restriktiven Weg gewählt, den fraktionslosen Abgeordneten die Redezeit zu kürzen.

Was aber noch schlimmer war, war die Enthaltung der Linksfraktion Hamburg bei der Abstimmung. Als Argument für ihre Enthaltung führte die Linksfraktion an, dass es ja auch eine fraktionslose Abgeordnete der AfD gäbe. Das ist richtig, aber sehr wahrscheinlich nicht der Hauptgrund für die Enthaltung. Der wahre Grund könnte sein, dass die Linksfraktion den beiden Abgeordneten, die ehemals der Linksfraktion Hamburg angehörten, die Unterstützung verwehren wollte, es aber nicht offen und ehrlich zugab.

Warum also dieses ganze Theater? Es geht letztendlich nicht um die Zeiterparnis von zehn Minuten, sondern darum, unliebsame Reden zu Themen wie Krieg und Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit, vernünftige Wirtschaftspolitik statt unsinniger Sanktionspolitik, soziale Gerechtigkeit statt Lobbypolitik möglichst kurz zu halten.
So etwas nennt man Demokratie à la SPD, Grüne und CDU.

Zum 110. Todestag von Bertha von Suttner, der ersten Friedensnobelpreisträgerin der Geschichte, die bis heute ALLE zusammenführt, die den Krieg ablehnen und sich die Freude an der freien Diskussion nicht nehmen lassen wollen. "Die Waffen nieder!" ist eine großartige Inspiration für unser gemeinsames Handeln für den Frieden, gegen Kriegslogik, Manipulation und Repression.

IN TÜRKISCHER SPRACHE

Bertha von Sutner, tarihte Nobel Barış Ödülü'nü alan ilk kadındır ve ölümünden bu yana 110 yıl geçmiş olmasına rağmen savaşlara, baskılara ve yasaklara karşı, barış için mücadele edenlere yol göstermektedir. Anısına saygıyla...

Heute ist Muttertag. Heute werden in Palästina wieder Mütter getötet werden. In Russland und in der Ukraine werden Mütter um ihre Söhne weinen. In Afghanistan wird heute wahrscheinlich wieder eine Mutter gesteinigt werden. Im Iran wird heute wahrscheinlich wieder eine Mutter hingerichtet werden. In der Türkei suchen "Samstagsmütter" seit 1995 nach ihren Kindern, die nach Verhaftungen "verschwunden" sind. Heute werden irgendwo auf der Welt wieder Mütter Opfer von Männergewalt werden.

IN TÜRKISCHER SPRACHE

Bugün Anneler Günü. Filistin'de bugün büyük olasılıkla yine anneler öldürülecektir. Rusya'da ve Ukrayna'da anneler oğulları için ağlayacaklardır. Afganistan'da bugün belki bir anne recm edilecektir. İran'da bugün belki bir anne idam edilecektir. Türkiye'de Cumartesi Anneleri 1995'den bu yana çocuklarının akibetini sormak için her cumartesi eylemdeler. Bugün herhangi bir yerde yine anneler erkek şiddetine maruz kalıp öldürülecektir.

Liebe Besucher dieser Seite,

ich habe den Post zu den franzöischen NATO-Soldaten in der Ukraine zurückgezogen, weil mir anscheinend eine falsche Information zugetragen wurde.

Ich habe mich bei dem besagten Post auf eine zuverlässige Quelle, die mir den folgenden Link ("https://asiatimes.com/2024/05/france-sends-combat-troops-to-ukraine-battlefront/") geschickt hat, verlassen und daraus die wenigen Zeilen geschrieben. Inzwischen hat Asia Times auf ihrer Website geschrieben, dass der Link zu der von Asia Times verbreiteten Nachricht gelöscht sei und die Nachricht von ofizieller Seite nicht bestätigt werden konnte. Auch andere Quellen, die ich zwischenzeitlich angefragt habe, haben eine solche Nachricht nicht bestätigen können. In diesem Sinne muss ich davon ausgehen, dass die Information nicht richtig war. Ich bitte um Entschuldigung für die entstandenen Verwirrungen und Unannehmlichkeiten. Bitte nicht weiter teilen.

Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Die Rote Armee und das Sowjetvolk haben mit 27 Millionen Opfern die Hauptlast bei der Befreiung vom deutschen Faschismus getragen. Rote Armee und Allierte Streitkräfte aus den USA, England, Frankreich und Partisanen in den besetzten Ländern haben die Welt vom Faschismus befreit. Menschen jüdischen Glaubens, Sinti und Roma, Kommunisten, Sozialisten...Millionen von Menschen wurden wegen ihres aussehens, ihres Glaubens, ihrer sexuellen Orientierung Opfer des barbarischen Hitler-Regimes. Heute wird versucht die Geschichte umzuschreiben. Täter werden zu Opfern gemacht. Feierlichkeiten zum Tag der Befreiung werden verboten und diejenigen, die die Hauptlast bei der Befreiung vom Faschismus getragen haben, werden mit dem barbarischen Hitler-Regime gleichgesetzt. Eine beispiellose Geschichtsverfälschung und revanchistische Sehnsüchte werden den Menschen täglich vorgeführt. Heute stehen wieder deutsche Soldaten, deutsche Panzer an der Grenze zu Russland. Wieder wird das Feindbild Russland aus der Mottenkiste geholt. Statt dankbar zu sein dafür, dass das Sowjetvolk und die Rote Armee die Hauptakteure bei der Befreiung vom Faschismus waren, werden wieder Feindbilder erzeugt und das deutsche Volk soll wieder kriegstüchtig gemacht werden. Ganz offen spricht man vom Krieg gegen Russland; ganz offen spricht man wieder von Bombardierung russischen Territoriums. Und das alles unter einer Regierung, die in ihrem Namen die Worte "sozial" und "demokratisch" trägt und einer Partei, die aus der Umwelt- und Friedensbewegung entstandenen ist. Aus der Geschichte haben die Machhaber nichts gelernt. Der Schwur von Buchenwald "Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg" scheint für sie keine Bedeutung zu haben. Doch wir sagen:
NEIN ZUM KRIEG!
NIE WIEDER FASCHISMUS - NIE WIEDER KRIEG!

DER 8. MAI IST DER TAG DER BEFREIUNG!
DER 8. MAI MUSS EIN FEIERTAG WERDEN!

Kommt zahlreich zu den Feierlichkeiten ab 14 Uhr zum Jungfernstieg. Es gibt viel Kultur, gute Diskussionen und Informationen.

Diese drei jungen Männer im Alter von 24 und 25 Jahren - Deniz Gezmis, Hüseyin Inan und Yusuf Aslan - wurden in den frühen Stunden des 6. Mai 1972 in Ankara hingerichtet. Sie wurden hingerichtet, weil sie sich für eine vom US-Imperialismus unabhängige, demokratische Türkei einsetzten, in der das türkische und kurdische Volk in Frieden zusammen leben sollte. Sie wurden hingerichtet, weil sie führende Persönlichkeiten einer Jugendbewegung waren, die für Frieden, Gerechtigkeit, eine unabhängige Türkei und Sozialismus kämpfte. Das war ihr einziges Verbrechen. In den Augen der herrschenden Klasse der Kapitalisten und deren Handlanger, der faschistische Militärjunta war es ein Verbrechen, sich gegen ihre Profitinteressen und ihr Vasallentum gegenüber dem Imperialismus zu stellen. Deshalb wurden diese drei jungen Männer und später viele andere hingerichtet. Ihre Körper wurden zwar getötet, niemals aber werden sie es schaffen, ihre Ideen und das, wofür sie gestorben sind, zu töten. Sie sind unvergessen.
Ich verneige mich ehrfürchtig vor ihrem Andenken.

AB HIER IN TÜRKISCHER SPRACHE

6 Mayıs 1972 sabahı, yirmili yaşlardaki bu devrimci üç genç Ankara'da idam edildiler. Tek suçları tam bağımsız bir Türkiye istemeleriydi, Türk ve Kürt halklarının kardeşçe bir arada yaşamalarını savunmaktı. Sermaye sınıfı ve onun işbirlikçi uzantısı faşist askeri cunta için, bu yeterince bir sebepti. Gençliğin bu yiğit öncüleri nasıl olur da sermaye sınıfının çıkarlarına karşı çıkabilirlerdi, nasıl olur da tam bağımsız bir Türkiye isteyebilirlerdi? Başkalarına örnek olmasınlar diye acilen asılmaları gerekiyordu. Ancak hesaplayamadıkları bir durum oldu. İdamlardan sonra Denizler, Yusuflar, Hüseyinler birer birer gittiler ama biner biner geldiler. Onlar gibi daha sonra nice yiğit devrimci genci katletseler bile onların uğruna gözlerini kırpmadan ölüme gittikleri davayı, tam bağımsız bir Türkiye için, Türk ve Kürt halklarının kardeşliği için, sosyalizm için yürüttükleri mücadeleyi asla engelleyemeyecekler.
Anıları önünde saygıyla eğiliyorum.

HERAUS ZUM 1. MAI
Gegen Aufrüstung und Kriege
Für Frieden, Arbeit, Demokratie und Freiheit

HAYDİ 1 MAYIS'A
Silahlanmaya ve savaşlara karşı
Barış için, iş, ekmek, demokrasi ve özgürlükler İçin:
Haydi 1 Mayıs'a

HERAUS ZUM 1. MAI / HAYDİ 1 MAYIS'A

Für Freiden und Abrüstung, gegen Kriege und Kriegstüchtigkeit.
Hamburg:
Auftakt: 10:30 Uhr Max-Brauer-Allee, Höhe Altonaer Rathaus
Demo: 11:00 Uhr Max-Brauer-Allee, Höhe Altonaer Rathaus

Gerade zwei Tage sind seit den Kommunalwahlen in der Türkei vergangen. Keine zwei Tage sind es her, dass in der kurdischen Provinz Van der Kandidat der Dem Parti, Herr Abdullah Zeydan, mit überwältigender Mehrheit zum Co-Bürgermeister der Provinzstadt gewählt wurde. Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte noch am gleichen Abend, dass er den Ausgang der Wahlen und den Willen des Volkes respektieren werde. Doch keine 48 Stunden später hat die ihm hörige Wahlbehörde die Wahl von Herrn Zeydan annulliert und den Kandidaten der Regierungspartei AKP zum Bürgermeister von Van ernannt. "Wir erkennen diese Ernennung und diesen willkürlichen Bruch mit demokratischen Prinzipien nicht an" sagten die Co-Vorsitzender der Dem Parti
Herr Zeydan muss sofort in seinem Amt bestätigt werden. Das Volk hat ihn mit überwältigender Mehrheit gewählt.

Laut dem Paritätischen Gesamtverband lag die Armutsgrenze im Jahre 2022 im Bundesdurchschnitt bei 16,8 Prozent. In Hamburg allerdings ist im selben Jahr, also 2022, die Armut um 11 Prozent gestiegen. Damit lag Hamburg mit einer Armutsgrenze von 19,5 Prozent im Länderranking auf Platz 14 von 16 Bundesländern. Das sind in einer der reichsten Städte Europas knapp 380.000 Menschen, die jeden Monat nicht genug haben und an der Armutsgrenze leben, während in derselben Stadt mehr als 42.000 Millionäre und Milliardäre leben.

Ab hier in türkischer Sprache

Paritätischer Gesamtverband'ın verilerine göre 2022 yılında Almanya'da toplam nüfüsa oranla yoksul olan insanların oranı %16,8 olarak tespit edilmiş. Yoksulların oranında en fazla artış ise 2022 yılında %11 ile Hamburg kentinde olmuş. Verilere göre Hamburg'da yoksulların oranı böylece %19,5'e yükselerek Almanya'daki 16 eyalet sıralamasında Hamburg 14. sıraya gerilemeiştir. Ne yazık ki aynı kentte, yani Hamburg'da bu süre zarfında 42 binden fazla milyoner ve milyarder yaşamaktadır. Avrupa'nın en zengin kentlerinden biri olan Hamburg'da yaklaşık 380 bin insan yoksulluk sınırında yaşıyor.

Heute, vor genau 25 Jahren haben 19 NATO-Staaten mit 200 Kampfflugzeugen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den souveränen Staat Jugoslawien begonnen. Deutschland, unter der rot-grünen Regierung von Gerhanrd Schröder (SPD) und Joschka Fischer (Grüne), hat sich erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg an einem Angriffskrieg gegen ein anderes Land beteiligt. Die rot-grüne Regierung hat damit nicht nur gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), der die Wiedervereinigung Deutschlands überhaupt möglich machte, verstoßen, sondern auch gegen die eigene Verfassung, nämlich gegen den Artikel 26 GG, der einen Angriffskrieg und seine Vorbereitung verbietet. Der Konsens in der Gesellschaft nach dem 2. Weltkrieg lautete: Von deutschem Boden soll kein Krieg mehr ausgehen. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist ein solches Verbot wichtiger denn je.
Heute spielt wieder eine rot-grüne(-gelbe) Regierung mit Feuer und beteiligt sich direkt oder indirekt an vielen Kriegen durch Waffenlieferungen, milliardenschwere Finanzhilfen, die sonst überall fehlen, Logistik und Ausbildung von Militär. Doch es ist brandgefährlich; und diese Ampel-Regierung riskiert sogar einen Atomkrieg mitten in Europa. Es ist höchste Zeit, dass wir zahlreich an den kommenden Friedensaktivitäten uns beteiligen und dem Wunsch nach Kriegstüchtigkeit Einhalt gebieten. Ja, "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts". (W***y Brandt)

Bugün 19 NATO ülkesinin Yugoslavya'ya 200 savaş uçağıyla saldırmasının 25. yıldönümü. Bugüne kadar bu savaşın sorumlularından herhangi biri hakkında bir soruşturma açılmadı, sorumlular hesap vermedi. Almanya, sosyaldemokratların ve yeşillerin iktidarı döneminde yeniden bir savaşa fiilen katıldı. Böylece Almanya Sosyaldemokrat Partisi (SPD) ve Yeşiller Partisi (Grüne)'den oluşan hükümet iki Almanya'nın birleşmesini mümkün kılan ve Federal Almanya Cumhuriyeti (FAC) ile Demokratik Alman Cumhuriyeti (DAC) arasında imzalanan İki-artı-Dört-Sözleşmesi'ne aykırı davranmış oldu, hem de kendi Almanya Anayasası'nın 26. Maddesine. Almanya Anayasası'nın 26. Maddesi saldırı savaşlarını ve böylesi savaşları hazırlamayı yasaklıyor.
Bugün, yine Almanya Sosyaldemokrat Partisi (SPD), Yeşiller Partisi (Grüne) (ve Hürdemokrat Parti FDP)'nin iktidarı döneminde Almanya dünyanın bir çok yerinde savaşlara fiilen veya dolaylı olarak katılmaktadır. Silah ticareti ile, savaş bölgelerine bizzat silah göndererek, mühimmat, lojistik destek ve milyarlarca Dolar para desteğiyle...Ancak bu defa Almanya ve Avrupa'daki müttefikleri ateşle oynuyor. Avrupa'da mükleer bir savaş riski günden güne artıyor. O nedenle barışa sahip çıkmak için önümüzdeki bariş etkinliklerine tüm gücümüzle katılmak zorundayız. Bombalar patlamaya başlayınca yapacak birşey kalmayacak.

Heute war ich auf Einladung der Rom Cinti-Union auf der Gedenkveranstaltung am anläßlich des Jahrestages der Deportation von Sinti und Roma am 11. März 1943 in das Vernichtungslager . Wie jedes Jahr wurden bewegende Reden und Erinnerungen der Angehörigen von Deportierten und Ermordeten vorgetragen. Herzlichen Dank an die Organisatoren. Solche Verbrechen an der Menschheit dürfen nicht vergessen gemacht werden.

Zu Anfang der Gedenkveranstaltung jedoch kam ein Mann, den ich leider von früher kenne und der vermutlich Mitglied der Partei Die Linke ist, auf mich zu und begann mich zu beleidigen. Ich sei ein Rassist und hätte auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen. Nun, ich möchte nicht auf das Niveau dieses Mannes herabsinken aber ein paar Worte sollten schon gesagt werden. Dieser Mann, dessen Horizont leider nicht über seine Nasenspitze hinausreicht, ist verärgert, weil ich die Partei Die Linke verlassen habe. Anscheinend haben die Gründe, die mich zum Verlassen der Partei bewegt haben, ihn nicht sonderlich interessiert. Darüber hat er sich auch keine Sekunde den Kopf zerbrochen oder auch mal gefragt, warum es dazu kam - habe ich bei diesem Niveau auch gar nicht erwartet. Er macht genau das, was viele aus seiner Blase machen, nämlich einen Schuldigen für die eigene Unfähigkeit suchen, möglichst die eigene Verantwortung an der miserablen Situation vertuschen und alles, was ihnen nicht in den Kopf geht, als rechts, rechtsoffen zu denunzieren. Sie haben es noch immer nicht gelernt und werden es, glaube ich, leider auch nicht mehr lernen. Bist du gegen Kriege, für Frieden und Diplomatie, so bist du rechtsoffen; bist du gegen Einschränkung von demokratischen Rechten, so bist du rechtsoffen; forderst du die Stärkung der kleinen und mittleren Unternehmen im Land, so bist du rechtsoffen, willst du soziale Gerechtigkeit statt hunderte Milliarden für die Rüstung, so bist du rechtsoffen. Habt ihr denn nichts dazu gelernt? Habt ihr den aus der eigenen Geschichte nichts gelernt? Relativiert ihr nicht damit den Begriff "Rassismus" mit solchen Vergleichen? Seid ihr so verblendet oder so verzweifelt? Mich, der sein Leben lang gegen Rassisten, Rechte und Faschisten gekämpft hat, als Rassisten zu beschimpfen entbehrt jeglicher Vernunft und zeigt lediglich dass diese Leute sich in ihrer untersten Schublade - weit unter der Gürtellinie - verloren haben. Schade, sehr schade...Ihr seid einfach nur zu bedauern. Aber eigentlich ist es nicht verwunderlich, wenn der Kompass verloren gegangen ist.

Romanların Hamburg'daki örgütü Rom Cinti-Union, her yıl 11 Mart'ta, Hamburg'un merkezinde bulunan ve 1872'de faaliyete sokulan Hannoverscher Bahnhof isimli tren istasyonun olduğu yerde 11 Mart 1943'te katledilmek üzere Auschwitz Toplama Kampı'na götürülen Romanlanrın anısına bir etkinlik düzenliyor. Bu istasyon İkinci Dünya Savaşı'ndan sonra bir anıta dönüştürüldü.
İşte o anıtın önünde her yıl olduğu gibi bugün de katledilen Romanları anmak üzere bir etkinliğe katıldım. Etkinlikten önce benim geçmişten tanıdığım ve muhtemelen Die Linke üyesi bir vatandaş gelip bana hakaret etmeye başladı. Benim bir ırkçı olduğumu ve bu etkinlikte yerimin olmadığını söyledi. Bu vatandaşın seviyesine elbette inmek istemiyorum ve beni tanıyanlar bilirler ki ben kendimi bildim bileli ırkçılığa, faşistlere karşı mücadele ettim. Anlaşılan bu vatandaş benim Die Linke'den ayrılmama fena kızmış. Ama neden ayrıldığımı sormadan, kafa yormadan, sebeplerini araştırmadan onun gibilerin hep yaptıklarını yaptı. Hakaret etti. Savaşlara karşıyım, barıştan, diplomasiden yanayım diyorsun onlar sana hemen sağa açıksın damgasını yapıştırveriyorlar; demokratik haklarımız korunsun diyorsun, onlar sağa açıksın diyorlar; küçük ve orta ölçekli işletmeler güçlendirilsin ve tekeller kamulaştırılsın diyorsun, onlar sağa açıksın diyorlar; sosyal adalet tesis edilsin diyorsun, onlar sağa açıksın diyorlar. Bu mantıkla onların dışındaki herkes anti demokratiktir, ırkçıdır, sağa açıktır. Yahu hiç mi birşey öğrenmediniz? Tarihinizden hiç mi ders çıkarmadınız? Bizlere ırkçı demekle asıl ırkçılığı siz hafife almıyor musunuz? Bu nasıl bir zihniyettir? Yazık, çok yazık...Çürümüşlüğün böylesine gerçekten yazık.

Es war eine kämpferische Konferenz mit fast 4000 Teilnehmenden und mit sehr guten Beiträgen zu aktuellen Fragen unserer Zeit. Krieg und Frieden, Kämpfe der Arbeiterklasse in vielen Erdteilen, neue Weltordnung Erstarken faschistischer Kräfte. Das ganze wurde mit sehr guten Musik und Kulturbeiträgen begleitet. Sehr emotional war der Beitrag zum Thema Putsch in Chile und dem Kampf des chilenischen Volkes und seines El Presidente Salvador Allende für Demokratie und eine sozialistische Gesellschaft. Wir freuen uns schon jetzt auf die 30. Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11. Januar 2025 am selbigen Ort.
Am Folgetag haben sehr viele Menschen an der LLL-Demonstation teilgenommen. Der deutsche Staatsapparat hat wieder einmal auf dem letzten Stück der Demonstration seine hässliche Fr**ze gezeigt und Teilnehmer des palästinensischen Blocks hasserfüllt niedergenüppelt. Was muss das für ein Hass sein, der den Staat dazu bewegt, so auf Menschen zu schlagen, die nichts anderes wollen, als ihre Solidarität mit dem palästinensischen Volk zu zeigen.

Yaklaşık 4000 kişinin katıldığı ve Berlin'de gerçekleştirilen Rosa-Lüxemburg-Konfereransı'nda dünyanın birçok ülkesinden misafirlerin katılımıyla günümüzün sorunları tartışıldı. Özellikle de savaş ve barış konusu, dünyanın her tarafında işçi sınıfının mücadeleleri, ırkçılık ve faşizm gibi konular ön plandaydı. Şili halkının demokrasi ve sosyalizm mücadelesini, Salvador Allende'nin mücadelesini konu alan bir film gösterisi ayrıca duygusal anlar yaşattı. Gelecek yıl Rosa-Lüxemburg-Konferansı'nın 30. yıldönümü. 11 Ocak 2025'te aynı yerde yapılacak. Şimdiden başarılar diliyoruz.

Ertesi gün LLL-Yürüyüşüne çok sayıda insan katıldı. Alman devleti bu yürüyüşe ve Filistin halkı ile dayanışmaya tahammül edemedi.Yürüyüşün son evresinde Filistin halkı ile dayanışma gösterenlere vahşice saldırıdı ve çok sayıda insanın yaralanmasına sebep oldu. Sermaye ve uşakları her yerde aynıdır.

Çocukların gece aç yatmadıkları, barışçıl bir dünyada büyüdükleri özlemiyle yeni yılınızı kutluyorum.

Als ich am 8. Oktober, also einen Tag nach den verheerenden Angriffen der Hamas schrieb, dass der Anschlag der Hamas für Netanjahu und seine Regierung, die mit schweren Korruptionsvorwürfen zu kämpfen hat, gerade zur rechten Zeit kam, wurde mir viel vorgeworfen. Jetzt schreibt die renommierte The New York Times, dass israelische Sicherheitsbehörden und das israelische Militär bereits mehr als ein Jahr vor den Anschlägen vom 7. Oktober über Angriffspläne der Hamas informiert waren. In einem 40 Seiten umfassenden Dokument, das den Namen "The Jericho Wall" tragen soll, sollen Pläne der Hamas für einen solchen Angriff detailliert beschrieben sein. Der Angriff der Hamas habe sich dann haargenau so ereignet, wie es in dem Dokument beschrieben sei. Fragen kommen auf: War der Angriff der Hamas vielleicht doch ein willkommener Anlass, um von den Korruptionsvorwürfen abzulenken und Palästinenser ein für allemal aus ihrem Land zu vertreiben und dabei ungeachtet des Völkerrechts und der internationalen Proteste mit Flächenbombardements fast 20 Tausend (zwanzigtausend) Menschen im Gaza-Streifen zu töten? Was werden all diejenigen, die uneingeschränkte Solidarität mit dem Vorgehen der israelischen Regierung im Gaza geübt haben, dazu sagen?

Israel Knew Hamas’s Attack Plan More Than a Year Ago A blueprint reviewed by The Times laid out the attack in detail. Israeli officials dismissed it as aspirational and ignored specific warnings.

Warum ich DIE LINKE verlassen habe Ich habe mich entschieden, mit dem heutigen Datum die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu verlassen. Dieser Schritt ist mir, wie allen anderen Genossinnen und Genossen, die die Partei verlassen haben, nicht leichtgefallen. 18 Jahre war ich nun Mitglied

Reserviere deinen Platz im Bus unter: www.busfahrt-frieden.de
Abfahrt ab Hamburg: 8:00 Uhr ab ZOB

Otobüsde yerni ayırtmak için www.busfahrt-frieden.de adresine git.
Otobüsler Hambur'dan saat 8:00'de ZOB'dan kalkacak.

Busfahrt von Hamburg nach Berlin: 8:00 Uhr ZOB
Bitte reserviere deinen Platz im Bus unter: www.busfahrt-frieden.de

Berlin'deki büyük barış mitingine Hamburg'dan otobüsler kalkacaktır: Saat 8:00 ZOB
Otobüslerde yer ayırtmak için www.busfahrt-frieden.de sayfamıza git.

Wegen großer Nachfrage wird um Anmeldung gebeten unter: [email protected]

⚽️ Im Sportausschuss durften wir heute Philipp Lahm begrüßen. Der Weltmeister von 2014 war in seiner Doppelfunktion als Geschäftsführer der Euro GmbH und Turnierdirektor der zu Besuch in Hamburg und stand uns Abgeordnet*innen Rede und Antwort hinsichtlich der fünf in ausgetragen Spiele der im kommenden Jahr.

Ich hatte gestern das große Vergnügen, eine aufgeweckte und interessierte Schulklasse der Rudolf-Steiner-Schule im Hamburger Rathaus willkommen zu heißen. Es war eine inspirierende Begegnung, bei der wir gemeinsam über die parlamentarische Arbeit in der Hamburgischen sprachen.
Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich äußerst wissbegierig und stellten mir viele Fragen, die ich mit großer Freude beantwortete. Es ist immer wieder ermutigend zu sehen, wie engagiert junge Menschen für die politischen Prozesse in unserer Stadt sind. Ihre Begeisterung war ansteckend und motivierend zugleich.
Im Anschluss an die Gespräche hatten wir eine spannende Rathausführung, bei der ich die Klasse durch die beeindruckenden Räumlichkeiten unseres Rathauses begleiten durfte. Dabei konnten sie einen Blick hinter die Kulissen unserer politischen Arbeit werfen und mehr über die Geschichte dieses historischen Gebäudes erfahren.
Auch ich selbst war von diesem Nachmittag beeindruckt und freue mich bereits auf die nächste Gelegenheit, Schulklassen im Rathaus zu empfangen und ihnen unsere näherzubringen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass junge Menschen frühzeitig verstehen, wie unsere politischen Institutionen funktionieren und wie sie aktiv am demokratischen Prozess teilnehmen können.
Vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler der Rudolf-Steiner-Schule Nienstedten für ihren Besuch und ihr Interesse!

Am 1. Dezember habe ich am Dialogforum "Europäisches Jahr der Jugend" teilgenommen. Zusammen mit ca. 80 Jugendliche aus verschiedenen Ländern haben wir uns über , und der der Jugend in einem vereinten unterhalten.
Es war ein sehr intensiver Austausch mit den Jugendlichen, die aktiv an den Diskussionen in den Workshops, aber auch im Anschluss an der Podiumsdiskussion teilgenommen haben.

Ein herzliches Dankeschön an die Organisatoren dieses Dialogforums. Solche Foren müssen noch viel häufiger stattfinden.
Die Jugend, von der wir sagen, dass sie unsere Zukunft ist, muss sich stärker in die Politik einmischen!

Die nächste Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2023 Hier findest Du das Programm der kommenden Konferenz und kannst Karten oder Werbematerial bestellen

Sie können es nicht lassen: Der Deutsche Olympische Sportbund kommt mal wieder mit der Idee einer Hamburger Olympiabewerbung um die Ecke und Sportsenator Andy Grote ist begeistert. Dabei hat erst vor sieben Jahren eine Mehrheit der Hamburger:innen dem Hamburger Senat eine klare Absage für eine Olympiabewerbung erteilt. Knebelverträge mit dem IOC, Kostenexplosion beim Stadionbau, Verdrängung: Olympische Spiele sind für Menschen in den Austragungsorten immer ein Desaster. Wir lehnen alle Pläne für eine neue Bewerbung Hamburgs ab.

🗯"Wir stehen am Beginn einer der schwersten sozialen Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik“, erklärt unser sportpolitischer Sprecher Metin Kaya. „An allen Ecken und Enden wird gespart, Geld wird dringend benötigt in Bereichen wie z.B. Gesundheit, der Energiekrise oder bei sozialen Projekten. Statt auf Großevents zu setzen, an denen sich wenige bereichern, muss der Breitensport in Hamburg gestärkt werden."